| George Bush eröffnet nukleares Zeitaler |
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| Ist ein Atomschlag gegen den Iran möglich? Sehen die USA nicht was sie im Irak angerichtet haben? Was ist mit dem Atomprogramm des Iran? Hilft ein Angriff der Opposition im Iran? Kann ein Angriff auf den Iran gestoppt werden? Martin Maurer beantwortet einige Fragen.
Pläne, den Iran anzugreifen, liegen schon seit 2002 in der Schublade, wie William Arkin, ein Geheimdienst-Insider aus den USA, schreibt. Neu ist allerdings die Möglichkeit eines nuklearen Angriffs. Nukleares Zeitalter Erst vor ein paar Wochen jährte sich der Unfall im Atomkraftwerk Tschernobyl zum 20. Mal. Wieviele Menschenleben der Unfall kostete ist bis heute ungeklärt. Greenpeace schätzt die Zahl auf ca. 93.000, andere Schätzungen gehen von mehr als 200.000 Toten aus. Letztes Jahr wurde der Katastrophen in den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki gedacht, wo vor 60 Jahren Atombomben abgeworfen wurden. Alleine in Hiroshima tötete die Bombe sofort 80.000 Menschen, weitere 60.000 starben an den unmittelbaren Folgen der radioaktiven Bombe. Der Atomschlag gegen die beiden Städte blieb für mehr als 60 Jahre der einzige atomare Angriff auf ZivilistInnen. Jetzt, 60 Jahre nach Hiroshima und 20 Jahre nach Tschernobyl, leiten Bush und seine Verbündeten das nukleare Zeitalter ein. Die ganze Erde ist bedroht, weil die Kriegstreiber vor nichts mehr zurückschrecken. Bei einem Atomschlag gegen den Iran würden nicht nur tausende IranerInnen sterben, sondern es wäre auch ein Signal an die anderen Atommächte Indien, Pakistan, Israel, Russland, China, Großbritannien und Frankreich: Ab jetzt ist es erlaubt, seine – wie der Iran schwächeren – Gegner mit Atomwaffen anzugreifen. Ein Jahrhundert mit zahlreichen Atomwaffeneinsätzen wäre die Konsequenz. Hunderttausende Tote und Gebiete, die wegen Verstrahlung nicht mehr bewohnt werden könnten, werden in Kauf genommen. Der Angriff Tatsächlich ist die Wahrscheinlichkeit eines Atomschlags gegen den Iran hoch. Zur Invasion im Iran mit Bodentruppen brauchen die USA und ihre Verbündeten über 100.000 SoldatInnen. Die US-Armee ist aber derzeit schon überdehnt, mit 130.000 SoldatInnen im Irak und 18.000 in Afghanistan. Die wahrscheinlichste Option ist deshalb die Bombardierung von militärischen Anlagen im Iran – wenn’s sein muss auch mit Atomwaffen. Paul Rogers, Professor für Friedensstudien an der Universität von Bradford in England, rechnet in einer neuen Studie1 schon bei einem konventionellen Angriff mit mehr als 10.000 Toten: „Ein großer US-Angriff auf die nuklearen Forschungsstationen im Iran wird bis zu 10.000 Menschen töten und zu einem ausgeweiteten Krieg im Mittleren Osten führen.“ Die Kriegstreiber sind bereit, den Iran mit Atombomben zu bombardieren, um iranische Atomwaffen zu verhindern und dabei tausende Tote in Kauf zu nehmen. Doppelmoral Diese Strategie als Doppelmoral zu bezeichnen ist noch weit untertrieben. Tatsächlich ist das iranische Atomprogramm nur eine Ausrede für Bush. Weltweit sind sich die ExpertInnen einig, dass der Iran noch mindestens 5 Jahre von einer Atombombe entfernt ist. Wie das Time-Magazin berichtet, will Bush dem UN-Sicherheitsrat „Beweise“ für den Bau von Atomwaffen im Iran vorlegen - genauso wie im Februar 2003 „Beweise“ für die nichtexistenten Massenvernichtungswaffen im Irak vorgelegt wurden. Es ist jetzt schon klar, dass der Krieg gegen den Iran, genauso wie jener gegen den Irak, auf Lügen basieren wird. Der Iran hat außerdem den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben, der vorsieht, das Arsenal an Atomwaffen abzurüsten. Viele andere Atommächte scheren sich nicht um diesen Vertrag. Ganz im Gegenteil beschloss Präsident Bush eine enge Kooperation in nuklearen Angelegenheiten mit Indien und die Entwicklung neuer, kleiner Atomwaffen gemeinsam mit Großbritannien. Das Atomprogramm des Iran verheißt natürlich nichts Gutes, aber mit seiner Kriegstreiberei hat George Bush den Machthabern in Teheran ein großes Stück weitergeholfen. Ahmadinedschad, Präsident des Iran, konnte dadurch einen nationalen Schulterschluss erreichen. Jeder, der heute noch das Atomprogramm des Iran kritisiert, wird automatisch verdächtigt, ein Spion der USA zu sein, und das bedeutet im Iran fast so viel wie das Todesurteil. Damit ist die iranische Opposition ausgeschaltet und im Iran hört man heute keine Stimmen gegen das Atomprogramm. Iranische Oppositionelle und AktivistInnen für Menschenrechte lehnen einen Angriff ab, denn ein Angriff wäre ein Desaster für ihre Ziele. Ebenso drückte es Shirin Ebadi, die iranische Friedensnobelpreisträgerin, vor kurzem bei einem Besuch in Wien aus. George Bush hat mit seiner Politik des Säbelrasselns nichts anderes geschafft, als die Herrschaft Ahmadinedschads zu stärken und der iranischen Opposition ein Hackl ins Kreuz zu schlagen. USA in der Krise Die Berichte der Medien, die Rhetorik der Kriegstreiber und vieles mehr erinnert derzeit stark an die Zeit vor dem Irakkrieg. Geschehen ist das, wovor Millionen Menschen, die gegen den Irakkrieg auf die Straße gingen, warnten: Der Krieg im Irak wurde zum Desaster, die USA drängten den Irak an den Rande eines Bürgerkriegs, die versprochene Demokratie wurde nicht etabliert, stattdessen brachten die Kriegstreiber dem Irak Folter, Unterdrückung und Tod. Unvergessen werden die Massaker in Fallujah, der Einsatz von Phosphorbomben und die Folterfotos aus Abu Ghraib bleiben. Die USA stecken im Irak im Schlamassel, und zwar nicht nur knietief, sondern bis zum Hals. Angesichts dessen können sich viele Menschen nicht vorstellen, dass die USA einen weiteren Krieg vom Zaun brechen werden. Ist ein Krieg möglich? Es ist richtig, dass die USA und ihre Verbündeten im Irak feststecken. Aber genau deswegen ist ein Krieg gegen den Iran wahrscheinlich. In den USA sind die Konservativen aufgrund der Krise im Irak gespalten. Einige fordern den sofortigen Abzug der US-Truppen aus dem Irak. Andere wollen noch mehr Soldaten in den Irak schicken. Wieder andere wollen den Krieg ausweiten, den Iran angreifen und die ganze Region destabilisieren. Welcher dieser Flügel sich in den USA durchsetzt, ist offen. Sicher ist allerdings, dass die Spaltungen und Meinungsunterschiede in der Kriegsmaschinerie der USA unkontrollierbar werden. Das heißt, alles ist möglich, oder, wie es Bush ausdrückte, „alle Optionen sind am Tisch“. Für die Bevölkerung des Mittleren Ostens ist dies eine gefährliche Botschaft: Unkontrollierbare Kriegstreiber hecken alle möglichen Pläne aus und ein Präsident, dem Menschenleben nicht am Herzen liegen, gibt den letzten Befehl. Signal Atomschlag Weil jeder weiß, dass die USA im Irak alle Hände voll zu tun haben, trauen sich andere Länder zu rebellieren. In Bolivien wird die Erdgasversorgung verstaatlicht, in Venezuela wettert Hugo Chavez gegen „Mr. Danger“ George Bush. Entwicklungen wie in Lateinamerika kann George Bush aber nicht durchgehen lassen, deswegen braucht er ein starkes Signal, dass sich alle Länder den USA zu unterwerfen haben. Was wäre da besser geeignet als eine Atombombe gegen den Iran? Koalition der Willigen Diesmal besteht die Chance, den Krieg gegen den Iran zu verhindern, bevor er beginnt. George Bush kommt am 21. Juni nach Wien um am EU-USA-Gipfel Verbündete gegen den Iran zu finden. George Bush braucht Verbündete, denn alleine wird es für die USA zu schwer. Die Koalition der Willigen soll in Wien geschmiedet werden. Tony Blair würde George Bush zur Seite stehen, Angela Merkel signalisiert schon länger, dass sie bei einem Angriff dabei wäre. Wolfgang Schüssel, Gastgeber beim Wiener Gipfel, unterstützt George Bush ebenfalls. Er schweigt zu Geheimgefängnissen in Europa, er verschweigt die reale Option eines Atomschlages gegen den Iran. Es ist unsere Chance, die Koalition der Willigen in Wien zu brechen. Wenn George Bush nach Wien kommt, müssen wir ihm und seinen europäischen Verbündeten einen gebührenden Empfang bereiten. Zeigen wir ihm, dass er nicht willkommen ist und setzen wir die europäischen „Willigen“ unter Druck, sodass sie einem Atomschlag nicht zustimmen können. Die Hoffnungen, einen Atomschlag und das nukleare Zeitalter zu verhindern, ruhen auf der globalen Antikriegsbewegung- laut der New York Times die einzige Supermacht neben den USA. In Wien werden diese beiden Supermächte am 21.Juni aufeinandertreffen. 1 Paul Rogers, Iran: Consequences of a war. http://www.oxfordresearchgroup.org.uk/publications/briefings/IranConsequences.htm |
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