Do 15.5., 19:00:
Veranstaltung: Festung Europa

FESTUNG EUROPA

DER KRIEG GEGEN FLÜCHTLINGE

15.Mai 2008

19:00, AMERLINGHAUS

7.Stiftgasse 8

Diskussionsveranstaltung und Planung von Aktionen!

organisiert von:

Do 10.4., 11:00:
Protestkundgebung vor der ägyptischen Botschaft

Am 10.4. haben sich 10 Linkswende Mitglieder vor der ägyptischen Botschaft versammelt um gegen die blutige Niederschlagung des Streiks der El-Mahallah Textilwerke zu demonstrieren.
Am 6. April wurde die Fabrik von Sicherheitskräften besetzt, die in weiterer Folge durch den Einsatz von Gummipatronen, Tränengas und auch scharfer Munition mindestens zwei Menschen töteten und hunderte Personen verletzten. Darüber hinaus wurden etwa 800 Personen inhaftiert.
Schließlich konnten wir folgenden Text, den wir auch per Megaphon verlasen einem Botschaftsangehörigen übergeben:

Stoppt die Unterdrückung der ägyptischen Arbeiterbewegung

Als Reaktion auf einen Aufruf zum Streik der Arbeiter der Mahallah-Textilwerke, der größten Fabrik Ägyptens, am 6. April entschied das Mubarak-Regime, den El-Mahallah-Komplex mit Sicherheitskräften zu besetzen, die Streikführer Kamal El-Faioumy und Tarek Amin zu entführen und politische Aktivisten jeder politischen Ausrichtung in Kairo und in andern Städten zu verhaften. Nicht imstande, die Proteste zu unterdrücken, verwendeten Mubaraks Streitkräfte Gummipatronen, Tränengas und scharfe Munition gegen die Bevölkerung von Mahallah, die in den Straßen der Stadt und in verschiedenen umliegenden Dörfern protestierten. Diese Maßnahmen töteten mindestens zwei Menschen und verletzten Hunderte. Etwa 800 Personen wurden festgenommen. Wir senden unsere Solidarität zu den ägyptischen Arbeitern und ihren Unterstützerinnen und Unterstützern. Wir rufen die ägyptische Diktatur auf, die 800 inhaftierten Personen, unter denen sich mehr als 150 politische Aktivisten (Sozialisten, Liberale und Islamisten) und mehr als 600 Protestierende aus Mahallah (vor allem Frauen und Kinder) befinden, sowie die Führer des Mahallah-Streikkommitees sofort freizulassen.

Do, 3.4., 18:30, Afroasiatisches Institut, Türkenstraße 3, U2 Schottentor
Report Back: Kairokonferenz

Fr, 4.4., Linz 13h-18h
Bleiberechts-Konferenz

Demonstration, 15.März, 14:00
15.März, 14:00, Museumsquartier

27. bis 30. März 2008
Aufruf zur Teilnahme an der 6.Kairokonferenz

Die Kairokonferenz ist das wichtigste Treffen der internationalen Antikriegsbewegung. Der Gipfel, der dieses Jahr zum sechsten Mal stattfindet, bringt Vertreter der globalen sozialen Bewegungen, der Antikriegsbewegung, der Gewerkschaften, der radikalen Linken und der nationalen Befreiungsbewegungen zusammen. Gemeinsam mit der Konferenz wird das Cairo-Liberation-Forum abgehalten.
Interessierte melden sich bitte bei: linkswende@linkswende.org

Am 3. April berichten Konferenz-TeilnehmerInnen von der ägyptischen Widerstandsbewegung und der Antikriegsbewegung im Nahen und Mittleren Osten

Bericht
Love Music Hate Racism

Am 10. Jänner ging das „Love Music - Hate Racism“, eine Rocknacht für Ute Bocks Flüchtlingshilfeprojekt, im B72 über die Bühne. Die 35 000 Zugriffe auf der Homepageankündigung ließen ein volles Haus erwarten. Die Bands MONDSCHEINER (www.myspace.com/mondscheiner), Kpunkt (www.myspace.com/kpunkt), Entferner (www.myspace.com/entferner) spielten gratis, das Lokal zeigte sich extrem großzügig, das Personal, die Techniker übten sich in Verzicht um Ute Bocks Flüchtlingshilfe (www.fraubock.at) zu unterstützen.

Das Lokal füllte sich schnell. Junge Menschen kamen in Strömen, nicht mehr ganz so junge Menschen mischten sich in die Menge. Gleich beim Eintritt waren alle von Linkswende - Aktivisten und Aktivistinnen aufgefordert die Protestnote am Infotisch gegen das unmenschliche Fremdenrechtspaket zu unterschreiben. Schon ab der ersten bis zur letzten Band wurde je nach Song durchgehend wild getanzt oder nachdenklich mitgewippt. Die Bands gaben ihr Bestes. Die solidarische, begeisterte Stimmung im Publikum war aber nicht versöhnlich, sondern kämpferisch. Alle Kampfansagen von der Bühne an die Regierung, vor allem an den Hardliner Platter, wurden mit tosendem Applaus kommentiert. Ein echtes Fest des Widerstandes!

Am Ende des Abends konnte Ute Bock, die mit ihrem Verein bis zum Schluss anwesend war, sich nicht nur über einen fantastischen Abend im antirassistischen Milieu freuen. Es kamen über 2.000,- Euro für ihre Flüchtlingsarbeit zusammen. Einen großen Dank an alle die dazu beigetragen haben! Dieses Geld werden dringend gebraucht und noch viel mehr. Daher sind zwei Dinge nicht nur an diesem Tag zentral, politischer Widerstand und praktische Solidarität. „Eine Schande, dass Frau Bock diese Flüchtlingshilfearbeit in ihrer Pension machen muss, nie weiß wie es finanziell weitergeht und dafür vom Staat auch noch kriminalisiert wird“, sagte eine wütende, junge Frau beim Verlassen des Lokals zu ihrer Freundin. Stimmt! Sie und viele andere sind daher nun neue Mitstreiterinnen gegen die rassistischen Asylgesetze.

Stopp Abschiebung!
Grein kämpft für Familie Ganiji

Grein an der Donau ist eine von 40 oberösterreichischen Gemeinden, die sich gegen die Abschiebung von Flüchtlingsfamilien zur Wehr setzen. Vizebürgermeister Manfred Michlmayr (SPÖ) berichtet von einer Kundgebung für die Familie Ganiji in Grein und erzählte Linkswende, was er vom Umgang mit Flüchtlingsfamilien durch Bundespolitiker hält.

Steht ganz Grein hinter der Familie Ganiji?

Immerhin kamen 300 Leute in der kleinen Gemeinde Grein zusammen um für die Familie Ganiji zu demonstrieren, aber wir wissen nach wie vor nicht, ob sie bleiben dürfen. Mit dabei war auch der TV Star Harald Krassnitzer. Die Entscheidung liegt wie in anderen Fällen beim Innenminister. Dass er bei Arigona Zogajs Familie sich für die Abschiebung entschieden hat, macht uns alle sehr zornig. … Die Tochter, Hava Ganiji, war bei mir in der Schulklasse; eine sehr gute Schülerin. Das Gerede von illegaler Einreise der Familien ist Schwachsinn, es liegt ja in der Natur von Flucht, dass sie nicht legal abläuft.

Können sie es unterstützen, wenn die Flüchtlinge hier abtauchen um der Abschiebung zu entgehen?

Ja, ich verstehe das, wenn sich Familien dem Zugriff der Polizei entziehen. Schließlich haben sie nach einer persönlichen Katastrophe hier eine zweite Existenz aus eigener Kraft aufgebaut. … Zuhause finden sie ja nichts vor.

Eine deutliche Mehrheit in Österreich ist ihrer Meinung. Sehen sie eine Chance das Asylgesetz zu kippen?

Nachdem jetzt schon vier Parteien im Parlament nach Rechts schielen, wird das wohl eher schwierig. Das wäre jetzt die Gelegenheit gewesen, alles zu überdenken. Jetzt sieht man ja zu welchen Härten das Gesetz führt. Man sollte so wie es Landesrat Ackerl formuliert hat, alle betroffenen Familien nach drei Jahren automatisch das Aufenthaltsrecht geben.

Marsch auf die ÖVP-Zentrale
Weg mit dem Asylgesetz!

Demonstration "Gleiche Rechte für alle"
Sa. 15.12., Treffpunkt 14.00 Museumsquartier
Route: Museumsquartier - SPÖ-Zentrale - ÖVP-Zentrale

Gleiche Rechte für ALLE!
Menschenrechte müssen für alle gelten!

Leisten wir gemeinsam Widerstand gegen das unmenschliche Asylgesetz und das gesamte Fremdenrechtspaket! Zeigen wir Platter und der ÖVP, was wir von Unmenschlichkeit und staatlichem Rassismus halten!

Interview mit Adel Doghman
Medien und Politiker verbreiten Terrorhysterie

Adel Doghman, einer der Gründer der Palästinensischen Vereinigung Österreichs, den wir als sehr engagierten Aktivisten kennen gelernt haben und für den wir unsere Hand ins Feuer legen, ist von österreichischen Medien als Terrorverdächtiger bezeichnet worden. George W. Bush nannte die Palästinensische Vereinigung in Österreich (PVÖ) namentlich 2003, aber das Innenministerium dementierte die Terrorgefahr damals. Adel Doghman engagiert sich seit vielen Jahren in Hilfsprojekten für palästinensische Flüchtlingskinder und ist für seine Arbeit auch in höchsten Kreisen anerkannt. Zum Feiern des Fastenbrechens war er bei Bundespräsident Fischer eingeladen. Einige Zeit später wurde der Besuch von Stefan Beig in der Wiener Zeitung zum großen „Terrorskandal in der Hofburg“ aufgeblasen. Linkswende führte ein exklusives Interview mit dem angeblichen Terrorverdächtigen.

Sie sammeln mit ihrer Organisation sehr erfolgreich Spenden. An wen gehen diese Gelder?

An erster Stelle gehen unsere Hilfslieferungen an Waisenkinder, aber auch Schultaschen für bedürftige Kinder wurden mit diesen Spenden gekauft. Wir sammeln für Flüchtlinge und andere Bedürftige im Libanon, in Jordanien, in Westjordanland und im Gazastreifen.
Unser Beitrag, der in den palästinensischen Flüchtlingslagern als österreichische Hilfslieferungen empfangen wird, nicht als Hilfslieferungen der PVÖ, ist international gesehen überproportional groß. Letztes Jahr nach dem Libanonkrieg brachten wir einen Hilfskonvoi mit 11 Lastwägen in den Libanon, der aus Spenden zahlreicher österreichischer Organisationen zustande kam.

Könnten Menschen in Österreich kontrollieren, wohin ihr Geld geht und wie es eingesetzt wird?

Natürlich, sie bekommen einerseits Berichte von den Kindern selbst, sie kennen Namen, Gesicht und Adresse ihres Patenkindes und sie können die Lager natürlich selbst besuchen. Ganz phantastisch wäre, wenn wir gemeinsam Solidaritätsreisen in die Lager organisieren könnten. Ich bin in einem Flüchtlingslager im Libanon geboren und habe Palästina noch nie gesehen, wir Flüchtlinge dürfen dort nicht einreisen.

Wie beurteilen sie die Situation heute?

Gaza hat riesige Probleme die Bevölkerung und die Flüchtlinge zu versorgen und Israels und das internationale Embargo macht alles noch schwieriger. Im Westjordanland ist die Situation ebenfalls sehr schlimm. Die Mauer führt mitten durch Siedlungen, zerreißt Familien und ganze Dörfer, und allgemein ist es schwierig zu überleben. Dort wurden auch wieder sehr viele Olivenhaine durch Israel zerstört. Die Sterblichkeit nimmt zu und der illegale Siedlungsbau Israels geht weiter.

Weshalb machen das FBI und die Regierung Bush ihnen solche Probleme?

Wir wissen es nicht definitiv. Die amerikanische Botschaft hat mich und andere Vertreter der PVÖ nach der Anzeige, also nachdem sie mich als Terrorverdächtigen bezeichnet hat, sogar zum Fastenbrechen eingeladen. Sie nehmen sich selbst nicht sehr ernst.
2003 als sie mich zum ersten Mal auf diese Liste gesetzt haben, hat das österreichische Innenministerium sehr korrekt reagiert. Sie haben gesagt, wir haben ermittelt, wir wissen alles, es gibt keinen nachvollziehbaren Grund für die Verdächtigungen und vorbei war es. Jetzt gibt es mehr Druck aus den USA und das Innenministerium hat mich sogar angezeigt.
Wir haben den Behörden alle Organisationen mit denen wir arbeiten vorgestellt, weil wir wollen, dass die Gelder ohne Probleme ankommen, und es gab keine Einwände.

Dann ist noch schwerer zu verstehen, was die von ihnen wollen.

Die USA haben etwas gegen Hilfe durch religiöse Menschen. Jeder gläubige Palästinenser wird in die Nähe der Hamas gerückt und als Terrorist abgestempelt. Unsere Hilfsarbeit hat für sie ein religiöses Gesicht und im Krieg gegen Terror ist das alles was sie brauchen, um jemanden zu verfolgen.

Haben sich schon Zeitschriften oder TV bei ihnen entschuldigt.

Leider haben mir Journalisten nur privat gesagt, dass sie dagegen sind, wie ihre Zeitung mit mir umgeht, aber noch niemand offiziell. Ich hoffe das kommt noch.

Sollten sie nicht gewisse Journalisten vor Gericht bringen?

Ja das sollte ich eigentlich tun, wir werden sehen.

Linkswende Unigruppe: Diskussionsveranstaltung
Der Prophet & das Proletariat

Diskussionsveranstaltung zum Thema Islam, Islamismus, Islamfeindlichkeit und die Linke

Islamistische Bewegungen stellen heute in vielen Ländern (etwa im Iran, im Sudan, in Ägypten, Afghanistan oder auch in den palästinensischen Gebieten) entscheidende Kräfte dar. In letzter Zeit stehen in diesem Zusammenhang – neben den Entwicklungen im Iran - vor allem die Islamistischen Parteien in der Türkei und in Pakistan im Zentrum der Aufmerksamkeit.
Nicht nur für Liberale in der „Modernen Welt“ war und ist der Aufstieg islamistischer Bewegungen und Parteien ein Schock. Auch für viele Linke wird die Postitionierung gegenüber den „Fundamentalisten“ zum Problem. Zwei Lösungsansätze dafür sind in der Linken weit verbreitet:
Einige betrachten den Islamismus als „Reinkarnation des Faschismus“. Eine solche Analyse führt dazu, daß man unweigerlich imperialistische Kriege – die nach dieser Auffassung im Zeichen des Kampfes gegen den Faschismus passieren - rechtfertigt und gutheißt. Andere Linke bezeichnen islamistische Bewegungen als fortschrittliche, anti-imperialistische Bewegungen der Unterdrückten.
Warum beide Positionen falsch sind und wie man sich alternativ dazu als Linke/r zum Islamismus positionieren kann und wie sein Verhältnis zu Kapital, Staat und Imperialismus wirklich ist, werden wir auf dieser Veranstaltung aufzeigen.

Antikapitalistischer Kongress
Marx Is Muss

Foto: Kruse	Ute Bock Ute Bock ist Flüchtlingshelferin. Ihr Wohnprojekt bietet mehr als 200 Menschen aus Tschetschenien, Nigeria, Iran, Afghanistan und anderen Krisenregionen der Welt in rund 60 Wohnungen Unterkuft. Für diese Menschen ist sie zugleich die erste Adresse und letzte Hoffnung.
	John Rose John Rose, britischer Trotzkist jüdischer Herkunft zählt zu den bekanntesten Kritikern des Zionismus. John Rose unterrichtet Soziologie am Southwark College und an der London Metropolitan University. Er ist Autor zahlreicher Artikel und Bücher, u.a. „Die Mythen des Zionismus“.
	Elaheh Rostami-Povey Elaheh Rostami-Povey unterrichtet an der School of Oriental and African Studies in London, mit Spezialgebiet „Gender and Development Studies“, sowie am London Middle East Institute der University of London. Die gebürtige Iranerin ist Autorin mehrerer Bücher, u.a.: „Woman, Work and Islamism- Ideology and Resistance in Iran“.
	Amena Shakir Amena Shakir ist Politikwissenschafterin am Leopold-Weiss-Institut in Wien. Sie ist Expertin für Frauenfragen im Islam.
	Tom-Dariusch Allahyari Tom-D. Allahyari ist Filmemacher (u.a. „Rumi-Poesie des Islam“, „Geboren in Absurdistan“). Er ist außerdem Teilnehmer der Kairoer-Antikriegs Konferenz und führendes Mitglied von Linkswende.
	Manfred Ecker Manfred Ecker war Streiksprecher beim Streik der Veloce-Fahrradkuriere im Jahr 2004. Er ist Mitglied der Redaktion von „Linkswende“.
	Max Steininger Max Steininger ist in der neuen Linkspartei in Deutschland aktiv. Er ist Mitglied im BundessprecherInnenrat der Linksjugend [‘solid] (Jugendorganisation von „DIE LINKE“), Mitglied im Koordinierungskreis Marx21 und Mitglied der LINKEN in München.
	Martin Maurer Martin Maurer studiert an der TU Wien und ist führendes Mitglied der Organisation Linkswende. Er ist leitender Redakteur der Monatszeitung „Linkswende“.