Deutschland & Österreich:
Seit Jahren wird das Bildungssystem von Seiten neoliberaler, konservativer Politik ausgehöhlt und immer mehr den Gesetzen des Marktes unterworfen. Dass Universitäten, Schulen und andere Ausbildungsstätten keine leistungsorientierten Unternehmen sind, sondern ...
Sozialdemokratische Parteien in ganz Europa waren die großen Verlierer der EU Wahl und setzten damit den Abwärtstrend der letzten zehn Jahre fort. Die Verantwortung für die Misserfolge der SPÖ allein bei Bundeskanzler Faymann oder seinem Vorgänger Gusenbauer zu suchen ist deshalb ein ...
Dieser Demo-Slogan hallt aus den Kehlen Hunderttausender Iraner und Iranerinnen, die auf die Straßen Iranischer Städte gehen und sich tapfer den Angriffen der Polizei und der regierungsnahen Milizen entgegenstellen. Dieser Ruf ist vielen noch aus den ...
Auch wenn die ÖH-Wahlen bundesweit eine herbe Niederlage für die linken Fraktionen gebracht haben, so gibt es doch einen – auf den ersten Blick vielleicht unbedeutenden – Lichtblick. Am Wiener Institut für Politikwissenschaft (kurz PoWi) wurde die seit Jahrzehnten herrschende antideutsche ...
Im Moment kann die FPÖ die Proteststimmung unter Arbeiterinnen und Arbeitern gegen Regierung und Wirtschaftseliten kanalisieren – mit Rassismus. Die, die sie wählen, sind deshalb nicht alle Nazis. Manfred Ecker und Rafaela Kupfner ...
Das gefürchtete Wort „Klassenkampf taucht wieder auf. Werktätige in Frankreich und Griechenland fordern offen das Gewaltmonopol des bürgerlichen Staats heraus. Wie immer in solchen Zeiten setzt der Staat vermehrt auf Repression - und die Polizei rüstet auf. In Linz blockierte am 1. Mai eine ...
Auslagerungen, Entlassungen und kein Ende der Probleme bei Siemens. Helmut Wolff, ein Betriebsrat einer ausgelagerten Tochterfirma, sprach mit Manfred Ecker über eine enttäuschende SPÖ und die Herausforderung, in einem internationalen Konzern Widerstand zu leisten.
Die EU-Wahlkampagnen für den 7. Juni waren geprägt von Inhaltsleere und wirkten, als wäre den Werberinnen und Werbern beim Entwerfen genauso fad gewesen wie später den potentiellen Wählerinnen und Wählern beim Anschauen. Wie immer bei EU-Wahlen sind die Themen schwammig, die Parteien ...
„Vor wenigen Wochen wurde die KZ-Gedenkstätte Mauthausen geschändet, gestern wurden ehemalige Häftlinge mit Nazi-Parolen provoziert – was kommt als nächstes? fragt der Vorsitzende des Mauthausenkomitees. Warum haben viele Jugendliche keine Skrupel im Umgang mit Nazisymbolik, und wieso ...
Das gemeinsame Agieren mit nicht revolutionären Organisationen und Parteien ist für Sozialistinnen und Sozialisten ein wichtiger Punkt in ihrer Arbeit. Mit der Strategie der Einheitsfront analysierten Lenin und Trotzki die Bedingungen für das Funktionieren eines solchen Bündnisses. Am 13. Mai ...
