Die Ausweitung der Schubhaft wird bei der zweitägigen Regierungsklausur in Salzburg debattiert werden. Montagfrüh starb ein indischer Schubhäftling. Seit dem 7. August war der 20-Jährige Gaganpreet Singh K..im Hungerstreik. Innenministerin Fekter formuliert ihr knappes Bedauern und legt ...
In der Analyse von Marx und Engels ist der Staat ein Instrument, mit dem eine herrschende Klasse (heute die Kapitalisten, früher Adelige oder Sklavenhalter) eine ausgebeutete Klasse (heute die Lohnabhängigen, früher Leibeigene oder Sklaven) ...
Die Iranerinnen und Iraner gehen auf die Straßen, während sich die Brüche innerhalb der herrschenden Klasse zu einem offenen Konflikt zuspitzen. Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni führte zur schwersten politischen Krise im Iran seit der Revolution von 1979. Die offiziellen ...
Aufgeregt wird dieser Tage die Finanzspritze von 1,5 Milliarden Euro für die Kärntner Hypo Alpe Adria Bank diskutiert. Ganz Österreich empört sich über den Kärntner Sonderweg. Dabei sind wahnwitzige Spekulationen und Bilanzfälschung die natürliche Folge der liberalisierten Finanzmärkte. ...
Widerstand gegen rechte Hetze nimmt zu: Zwischen 8.000 und 10.000 Menschen unterschiedlichsten Alters nahmen am 18. Juni an der Lichterkette um das Parlament teil. Sie protestierten gegen Graf, Strache & Co und traten für ein Miteinander ein. ...
Finanzminister Josef Pröll meint, die Verluste der Bundesfinanzierungsagentur werden niemals schlagend werden, aber das kann er seinem Onkel erzählen, schreibt Manfred Ecker.
Der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) drohen 617 Millionen Euro Verlust. Die Ex-Finanzminister ...
Der G20-Gipfel in London Anfang April wurde als konzertierte Anstrengung der größten Industrienationen, die Weltwirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, gefeiert. Seitdem ist es um international koordinierte
Deutschland & Österreich:
Seit Jahren wird das Bildungssystem von Seiten neoliberaler, konservativer Politik ausgehöhlt und immer mehr den Gesetzen des Marktes unterworfen. Dass Universitäten, Schulen und andere Ausbildungsstätten keine leistungsorientierten Unternehmen sind, sondern ...
Sozialdemokratische Parteien in ganz Europa waren die großen Verlierer der EU Wahl und setzten damit den Abwärtstrend der letzten zehn Jahre fort. Die Verantwortung für die Misserfolge der SPÖ allein bei Bundeskanzler Faymann oder seinem Vorgänger Gusenbauer zu suchen ist deshalb ein ...
Dieser Demo-Slogan hallt aus den Kehlen Hunderttausender Iraner und Iranerinnen, die auf die Straßen Iranischer Städte gehen und sich tapfer den Angriffen der Polizei und der regierungsnahen Milizen entgegenstellen. Dieser Ruf ist vielen noch aus den ...
