Kein Rederecht für Strache – Nazis raus aus dem Parlament

»Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen dient«, schrieb der Schriftsteller Thomas Mann.

Strache macht es wie Hitler in den 1930er Jahren: Er benutzt die Wut und die Abstiegsängste der Menschen. Ein entscheidendes Merkmal des Faschismus ist, als Freund der Massen aufzutreten, während er zugleich eine völlig antidemokratische Politik verfolgt, die den Interessen der Masse entgegengesetzt ist. Dies erlaubt es den Faschisten alles zu behaupten, was ihnen gerade gelegen kommt.

Die Tageszeitung »Standard« lud den FPÖ-Parteichef zuletzt zu einer »respektablen« Frage-Antwort-Stunde mit Jugendlichen im Wiener Museumsquartier. Die FPÖ hetzt im Parlament gegen Asylwerber und Minderheiten, und verbreitet Lügen via Facebook. Stramme Nazi-Skins setzen die Gewalt des Wortes, wie bei den Brandanschlägen auf Zuwanderer-Wohnheime in Floridsdorf und Graz 2010, in die Gewalt der Tat um.

Wir wollen am nächsten Treffen diskutieren, warum wir die FPÖ, die auf die Demokratie spuckt, nicht als legitime demokratische Kraft akzeptieren, warum Strache kein Rederecht haben darf und warum der FPÖ der Fraktionsstatus in Parlament und Gewerkschaften entzogen werden muss.

Mi 31.10.12 - 19:00
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