Chavez in Venezuela wiedergewählt – trotz immer größerer Hürden für seine Bolivarische Revolution |
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Hugo Chavez ist mit fast 55 Prozent aller Stimmen als Präsident von Venezuela wiedergewählt worden – der niedrigsten Prozentzahl, seit er 1998 zum ersten Mal Präsident wurde. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung haben gewählt. Henrique Capriles, der Kandidat der Opposition, hat etwas knapp unter 45 Prozent erreicht, zumindest teilweise dank der riesigen Ressourcen, die seiner Kampagne zur Verfügung gestellt wurden (und die denen hinter Chavez um nichts nachstanden). Der Großteil der internationalen Medien sahen den adretten weißen Kandidaten als ungefährlichen Sozialdemokraten, der versprach, Chavez‘ Sozialreformen im Gesundheits-, Wohnungs- und Bildungswesen fortzusetzen. Doch hinter Capriles standen dieselben Kräfte, die während Chavez‘ Amtszeit aggressive Kampagnen gegen ihn geführt hatten. Es waren dieselben Leute, die Chavez während eines erfolglosen Coups 2002 entführt hatten und im »Streik der Bosse« 2002-2003 versuchten, die venezolanische Wirtschaft zu zerstören. Ihre Politik hätte Venezuela zurück in die Hände jener Neoliberalen geliefert, die in den 1990ern ein Jahrzehnt der Angriffe auf die Lebensstandards der Mehrheit des Landes gestartet hatten. WiderstandUnter den venezolanischen Massen wurde Hugo Chavez mit dem Widerstand gegen diese neoliberalen Strategien identifiziert, der mit dem Volksaufstand von 1989, dem Caracazo, begann. Deshalb genießt er nach wie vor ihre Unterstützung, trotz des wachsenden Unmuts mit der Richtung, in die die Bolivarische Revolution gegangen ist. 2002 und 2003 waren es die Massenmobilisierungen der Armen und der Arbeiterinnen und Arbeiterklasse, die Chavez verteidigten und den »Streik der Bosse« brachen. Außerdem brachten Chavez‘ Sozialreformen, die durch Öleinnahmen finanziert wurden, spürbare Verbesserungen für Venezuelas Unterschicht: Lokale Gesundheitseinrichtungen, freier Zugang zu Bildung, ein gewisses Maß an sozialem Wohnbau, billige Nahrungsmittel. Doch diese Dienstleistungen sind im Rückgang begriffen, großteils wegen der tief sitzenden und weit verbreiteten Korruption innerhalb des venezolanischen Staats. Der Grund dafür ist der Aufstieg einer neuen herrschenden Clique, die sich trotz der roten T-Shirts und der revolutionären Rhetorik bereichert und einen Machtapparat eingerichtet hat, der niemandem Rechenschaft schuldig ist. Die Bürokraten bringen sich bereits für den Moment in Stellung, in dem der altersschwache Chavez die Macht abgeben muss. Sie werden nur ihren eigenen Interessen dienen. Die unmittelbare Aufgabe für die Linke und für Aktivistinnen und Aktivisten, egal ob Chavez-Anhänger oder nicht, ist die Notwendigkeit, Organisationen von unten her wiederaufzubauen, die in der Lage sein werden unabhängig von den Herrschenden zu agieren – wer auch immer diese sein werden. Solche Organisationen würden es den venezolanischen Massen ermöglichen, ihre eigenen Klasseninteressen zu verteidigen und die Revolution, die noch einen weiten Weg vor sich hat, zu stärken. von Mike Gonzalez Artikel zuerst erschienen auf: www.socialistworker.co.uk/art.php?id=29728 Übersetzt von Linkswende |
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