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Juli/August - 2012 (Di. 19.06.12)    
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Zum Zeitpunkt unseres Redaktionsschlusses finden Wahlen in Griechenland, Frankreich und Ägypten statt. In allen drei Ländern werden große Umbrüche erwartet, die Wahlergebnisse aller drei Länder werden großen Einfluss auf Wirtschaft und Politik weltweit, aber vor allem in Europa haben.

In Ägypten hat der Militärrat zwei Tage vor den Wahlen so etwas wie einen Putsch begonnen. Ein Höchstgericht hat gleichzeitig Ahmed Shafik, einen treuen Diener Mubaraks zur Wahl zugelassen und die einzige gewählte Institution, das Parlament, auflösen lassen. Würde Shafik am Sonntag bei den Präsidentschaftswahlen triumphieren, dann regiert er gemeinsam mit dem Obersten Militärrat ohne irgendeine Kontrollinstanz und ohne einer Verfassung. Im Artikel Die Konterrevolution in der Offensive schildern wir die Reaktionen der Revolutionäre und analysieren mögliche weitere Entwicklungen. Im Artikel über die syrische Revolution.

Der Theorieartikel konzentriert sich passend zu den Wahlen auf die Frage, welche Rolle Parlament und Wahlen bei Gesellschaftsveränderungen spielen.

Krisen bieten immer auch Chancen, heißt es. Sie sind auch immer reich an verpassten Chancen. Krisen stellen Parteien auf den Prüfstand und erlauben der Bevölkerung einen Blick hinter die Masken des Systems: Die sozialdemokratischen Parteien Europas waren für Jahrzehnte die Trägerinnen der Hoffnungen von Millionen Lohnabhängigen auf mehr Gerechtigkeit und soziale Stabilität. Heute werden Sozialdemokratien oft nur noch als Parteien des Sozialabbaus und als Verwalterinnen der Not wahrgenommen.

Deshalb hat mit SYRIZA erstmals eine Partei der radikalen Linken die Gelegenheit eine echte Massenbasis aufzubauen und mit ihr die Geschichte zu beeinflussen.

Auch am rechten Rand des politischen Spektrums ist Raum frei geworden. Dieser politischen Polarisierung links und rechts widmen wir uns in den Artikeln Rechte Recken mit Dreck am Stecken, Wolfgang Schüssel ist solidarisch mit Ungars Rechter und Griechenlands Polizisten wählen die Faschisten

Die Wirtschaftskrise, besonders in der EU, hat uns natürlich sehr beschäftigt. Im Artikel Warum die Banken das ganze Geld horten, und Mit falschen Argumenten für den Sparwahn versuchen wir zu erklären, warum die Banken so viel Geld horten und welche Rolle die Finanzwirtschaft bei Ausbruch und Entwicklung der aktuellen Krise gespielt hat.

Die Mietpreise in Wien werden bald empfindlich in die Höhe schnellen. Im Artikel Der halbe Lohn an den Vermieter beleuchten wir diese bedrohlichen Entwicklungen. Allerdings erwarten wir eine europaweite Offensive der Unternehmer, die in Österreich in ihrer vollen Härte wohl erst nach den Nationalratswahlen bekannt gegeben wird. Im Artikel Wirtschaftskrise bietet Möglichkeit Lohnabhängige anzugreifen kannst du nachlesen welche Maßnahmen sich Regierung und Unternehmer in den letzten Monaten einfallen haben lassen.

Die nächste Ausgabe von Linkswende erscheint in der letzten Augustwoche. Die Linkswende-Redaktion wünscht einen schönen Sommer!

von Manfred Ecker

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