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Österreich | Protest | Rassismus | Links-Parteien | Islam
Juli/August - 2012 (Di. 19.06.12) 
Black & White – Unite & Fight! Besonders in linken Protestbewegungen ist Einheit unverzichtbar. Menschen demonstrieren in Wien im Juli 2003 Solidarität nach dem Polizeimord an Seibane Wague. Differenzen scheinen oft wichtiger als die Gemeinsamkeiten zwischen den vielen linken Gruppierungen in Österreich. Immer mehr Aktivistinnen und Aktivisten fehlt dafür jegliches Verständnis. Gründe gegen die Grabenkämpfe liefert Manfred Ecker. Hauptgrund für die Zerrissenheit der Linken ist das niedrige Niveau der Bewegung. Man kann die Linke mit einem Flussdelta vergleichen: Bei niedrigem Wasserstand fällt das Wasser in lauter kleine Rinnsale zurück, die alle ihren eigenen Weg zum Meer suchen. Schwillt der Wasserstand an – oder eben das Niveau der Bewegung – dann fließt alles Wasser in einem großen Strom. Bei niedrigem Stand der Bewegung spielen die vielen kleinen Unterschiede zwischen den einzelnen Gruppierungen also eine unangenehm große Rolle, bei ansteigendem Niveau des Klassenkampfs arbeiten viele zusammen, als hätte es nie Differenzen gegeben. Das ist ärgerlich, aber leicht zu verstehen: Solange die wichtigsten Akteure von Protestbewegungen – die Arbeiterinnen- und Arbeiter – sich nicht aktiv einmischen, solange fehlt der Druck, der Dämme durchbrechen kann. Anders gesagt: Solange die Lohnabhängigen passiv bleiben, fehlt das einende Element und viele Vorschläge verschiedener Gruppierungen stehen gleichwertig nebeneinander. Wenn man aber wie in Griechenland persönlich erlebt, wie ein Massenstreik Regierungen erschüttert und die Herrschenden verunsichert, dann wird den meisten klar, dass sie sich um die Arbeiterbewegung scharen müssen, wenn sie Erfolg haben wollen. Wir dürfen auch davon ausgehen, dass die meisten linken Gruppen wichtige Ziele gemeinsam haben: Wir alle wollen Rassismus zurückdrängen, soziale Ungerechtigkeit bekämpfen, Frauenunterdrückung beseitigen, etc. Die bestehenden Differenzen haben dabei aber ihre Gründe und Berechtigung und sollten nicht vergessen werden. Sie sind nur meist nicht so bedeutsam, dass sie einer Kooperation im Weg stehen sollten – vor allem nicht, wenn Kooperation der Schlüssel für Fortschritte der Bewegung ist. Oft sind die Differenzen taktischer Natur: Sollen wir demonstrieren oder sollen wir besetzen? Sollen wir konfrontieren oder dürfen wir nicht »gegen« etwas auftreten? Sollen wir vor allem innerhalb der aktiven Zirkel oder öffentlich sichtbar mobilisieren? Vielleicht sollten wir ganz auf Mobilisierung verzichten und uns darauf konzentrieren zu informieren? Meist haben sie aber auch tiefere politische Ursachen, wie die Haltung zu Muslimen bzw. zu Islamfeindlichkeit, oder die Position zum israelischen Staat. Um zusammenarbeiten zu können, muss man diese Differenzen nicht ignorieren, aber darf sie auch nicht zu unüberwindlichen Hürden aufbauschen. Bei wichtigen Fragen haben wir Linken uns immer wieder zusammen gefunden, indem wir Gemeinsamkeiten betont haben. Das war bei den großen Antikriegsprotesten der Fall, bei Demonstrationen gegen Rassismus oder bei der großen Demonstration mit dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise«. Im Vorfeld der nächsten Wahlen wird viel Verantwortung an linken Gruppen hängen, Proteste gegen die FPÖ aufzubauen. Wir sollten uns daran messen lassen, wie erfolgreich wir diese gemeinsam aufbauen. Zu allen Artikeln dieser Ausgabe
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