FPÖ: Rechte Recken mit Dreck am Stecken |
Juli/August - 2012 |
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In der Affäre um die Stiftung der Gertrud Meschar kommt nicht nur das fragwürdige Gebaren Martin Grafs ans Tageslicht, sondern auch der braune Bodensatz in der FPÖ. Ihre Verwicklungen zwischen persönlicher Bereicherung und rechter Hetze beschreibt Peter Herbst. Viel Wirbel gab es in letzter Zeit um den FPÖ-Spitzenpolitiker und Burschenschafter Martin Graf, der mit dem Geld einer Pensionistin eine Stiftung gründete und sich daran ohne Skrupel bereicherte. Doch Graf ist nicht der alleinige Übeltäter: Neben Alfred Wansch, der wie Graf Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft Olympia ist, befindet sich noch Michael Witt im Stiftungsvorstand. Dieser war in den 1970er Jahren führendes Mitglied der später verbotenen NPD-Abspaltung »Aktion Neue Rechte«, und stand 1983 mit Gottfried Küssel vor Gericht. unzensuriert.atIm dem Haus in der Billrothstraße 19, an dem die Stiftung Anteile erworben hat, befindet sich nicht nur ein Lokal von Grafs Bruder, ein bekannter FPÖ-Treffpunkt: Auch die »1848 Medienvielfalt Verlags GmbH« hat dort ihre Adresse. Diese betreibt die von Graf gegründete Webpräsenz »unzensuriert.at«, die vorwiegend als islam- und frauenfeindliche Dreckschleuder fungiert. Die Beteiligten sind auch hier Burschenschafter und Parlamentsmitarbeiter von Graf. alpen-donau.infoUm eine andere Internetseite geht es derzeit am Wiener Landesgericht. Dort werden die Verbindungen von Gottfried Küssel zu »alpen-donau.info« untersucht. Die mittlerweile inaktive Neonazi-Homepage stieß regelmäßig Drohungen gegen politisch Andersdenkende aus und hetzte gegen Minderheiten. Mit auf der Anklagebank sitzt Wilhelm Anderle. Vormals Mitglied der FPÖ-Jugendorganisation RFJ, schändete er einen jüdischen Friedhof und flüchtete schließlich nach Südafrika, bis ihm der damalige Justizminister Böhmdorfer bei einer Rückkehr nach Österreich freies Geleit zusicherte. Auf der Seite wurden immer wieder FPÖ-interne Dokumente veröffentlicht, und selbst Martin Graf gab in den Inhalten Parallelen zur FPÖ zu. AnschlägeVier Mühlviertler zwischen 17 und 20 Jahren haben indes ihr Gerichtsverfahren wegen NS-Wiederbetätigung und gefährlicher Drohung bereits hinter sich. Vor dem Vereinszentrum hatten sie »Heil Hitler«, »Sieg Heil« und »Scheiß Türken« geschrien, und schließlich mit einem Gewehr auf das Gebetshaus geschossen. Alle vier sind unter anderem wegen Eigentumsdelikten und Körperverletzung bereits vorbestraft. Einer hatte in den Wochen davor einen Knallkörper in einem Roma-Wohnwagencamp gezündet. Rückendeckung von obenSein wahres Gesicht gezeigt hat auch FPK-Gemeinderat Arno Kampl, der bei einer Geburtstagsfeier in den Klagenfurter Amtsräumen das Horst-Wessel-Lied gesungen und Hitler imitiert haben soll. Unter anderem ist er für die NS-Opferfürsorge zuständig und untersteht dem FPK-Landesrat Christian Ragger, der im Vorjahr den NS-Opfern die Landesehrengabe streichen wollte. Heinz-Christian Strache selbst veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite derweil wieder einmal Material einer Neonazi-Homepage (diesmal der-funke.info). In Linz ist weiterhin Detlef Wimmer FPÖ-Sicherheitsstadtrat, während er vom Bundesheer wegen seiner rechtsextremen Kontakte als Sicherheitsrisiko angesehen wird. Und auch in Wien beschäftigt die FPÖ den ehemaligen Polizisten Gerald Ziehfreund als Sicherheitssprecher, nachdem er wegen Amtsmissbrauch und Körperverletzung zu 15 Monaten bedingt verurteilt wurde. |
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