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Rechtsextremismus | Links-Parteien | Demokratie | Wirtschaftskrise | Griechenland
Juli/August - 2012 
Waren vor kurzem wahltechnisch noch völlig unbedeutend: Syriza und Alexis Tsipras © (tumblr.com) Weder die EU noch die griechischen Befürworter des Memorandums (die Verträge zwischen Troika und Griechenland) haben durch den knappen Wahlsieg der Konservativen irgendetwas gewonnen. Sie müssten eigentlich verzweifeln, denn jetzt sind sie irgendwie verpflichtet eine Politik weiterzuführen, die längst gescheitert ist und weiterhin nicht funktionieren kann. Wenn Griechenland den Euro schließlich doch fallen lassen muss, dann können die Eliten das Debakel ihrer Politik schwerlich der radikalen Linken zuschieben. Und für einen Austritt sprechen weiterhin alle nüchternen Beobachtungen. Warum aber hat Syriza die Wahlen doch nicht, wie vorhergesagt, gewonnen? Erstens: Syriza hat sehr gut abgeschnitten. Gegenüber den Wahlen im Mai haben sie um 10,8 Prozentpunkte zugelegt, bzw. über 600.000 Stimmen dazugewonnen. Zweitens haben 53% für Parteien gestimmt, die gegen die Einhaltung der EU-Verträge, gegen die Bedingungen für die Rettungspakete auftreten. Dabei darf nicht unerwähnt bleiben, dass sich diese 53% vom EU-weiten Medienterror nicht einschüchtern ließen. Viele wählten Syriza nur deshalb nicht, weil sie den Eindruck haben mussten, sie brächten damit den Zorn der Banker aus Frankfurt und aller Regierungen Europas über ihr Land, aber weit mehr sind dagegen weiter Zinsen an die Gläubiger zu bezahlen. Drittens sind die 27% für eine linke, antikapitalistische und systemfeindliche Partei nichts weniger als ein gewaltiges politisches Erdbeben. Trotzdem ist nicht alles eitel Wonne. Sehr bedenklich stimmt, dass die Neonazi-Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) den Einzug ins Parlament mit 6,9% wieder geschafft hat. Dieses Mal wussten alle Wähler mit wem sie es wirklich zu tun hatten. Aus der Sicht Syrizas ist es sehr fragwürdig, weshalb die Partei in den Wochen vor den Wahlen ihre Politik immer auffälliger an die Erwartungen Brüssels anpasste. Sobald Syriza begann über Neuverhandlung der Bedingungen für Rettungspakete zu reden, veränderten sie die Dynamik zugunsten der Pro-Sparpolitik-Parteien. Sie bräuchten eine klarere Position gegen den Euro und die EU. von Manfred Ecker Zu allen Artikeln dieser Ausgabe
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_thatsthedealmydear.tumblr.com.jpg "Waren vor kurzem wahltechnisch noch völlig unbedeutend: Syriza und Alexis Tsipras
© tumblr.com")
