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Rassismus | Rechtsextremismus | Islam
Mai - 2012 
Anders Breivik muss ernst genommen werden, nicht als krank oder irre verharmlost. Seine Tat, das Massaker an 77 Menschen ist seine Antwort auf eine Diskussion, die unter allen Neofaschisten Europas wütet. Sie fragen sich, wie sie das gesellschaftliche Klima zu ihren Gunsten verändern können. Neofaschisten leiden unter der Tatsache, dass sie nicht offen auftreten können. Diejenigen, die es doch tun, wie die Neonazi- und Skinhead-Szene in Österreich fristen ein Dasein in politischer Bedeutungslosigkeit. Die Zivilgesellschaft lehnt faschistische Gewalt ab, deshalb können Neofaschisten nicht in bewaffneten Formationen marschieren, wie es in den 1920-er Jahren der Fall war. Heute ist es nicht mehr möglich, einfach durch Wohnviertel von Minderheiten zu marschieren und diese zusammenschlagen und einschüchtern oder den Widerstand in Arbeiter-Siedlungen gewaltsam zu brechen. Deshalb fragen sich die Faschisten, wie sie das gesellschaftliche Klima zu ihren Gunsten verändern können. Breivik hat sich zu verschiedenen Zeiten unterschiedlichen Strategien zugewandt. Zeitweise hat es ihm besonders die FPÖ und ihre Strategie angetan eine scheinbar akzeptable Partei aufzubauen, die trotz allem demokratischen Getue konsequent gegen »Asylanten«, »Ausländer« und Muslime hetzt (so wie sie es früher gegen Juden getan hat) Wenn Faschisten gegen Minderheiten polemisieren, dann verfolgen sie damit einen anderen Zweck als herkömmliche Parteien. Wenn beispielsweise die ÖVP über Asylwerber aus dem Kosovo herzieht, dann verfolgt sie damit in erster Linie das Ziel die EU-Politik im Kosovo zu legitimieren. Es darf eben keinen Grund geben, aus dem Kosovo zu fliehen, oder nicht dorthin zurückkehren zu wollen, denn der Kosovo wird schließlich von der EU verwaltet. Allgemein treten bürgerliche Parteien gegen Flüchtlinge auf, weil sie erreichen wollen, dass nur der Staat darüber bestimmen darf, wer willkommen ist und wer nicht. Ablenkung von sozialen Missständen spielt beim Rassismus bürgerlicher Parteien ebenfalls immer eine Rolle. Für Faschisten ist Rassismus dagegen Wegbereiter für totalitäre Gewaltregimes. Sie wollen mit Rassismus ein Klima schaffen, in dem faschistische Bewegungen gedeihen können. Das ist qualitativ etwas völlig anderes als der herkömmliche Rassismus. In ihren wirren Internetforen feiern Neonazis Breivik entweder als Helden im Kampf gegen den Islam oder sie befürchten, dass er Islamkritik in ein schiefes Licht gerückt hat. Breivik hat das Massaker unter der Sozialistischen Jugend Dänemarks angerichtet, weil er ein Bewusstsein dafür hat, dass politisches Engagement gegen Rassismus das größte Hindernis für einen Durchbruch der faschistischen Bewegungen darstellt. Noch können Faschisten nicht offen auftreten, aber die soziale Krise wird mehr Polarisierung mit sich bringen. Solidarität und antirassistisches Engagement sind deshalb weiterhin eine unentbehrliche Waffen gegen das Erstarken von Faschismus. von Manfred Ecker Zu allen Artikeln dieser Ausgabe
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