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Protest | Krieg | USA | Nahost-Konflikt | Iran
Februar - 2012 (Di. 14.02.12) 
Anhängerin der iranischen Demokratiebewegung bei einer Demo in New York gegen Sanktionen und eine Intervention gegen den Iran
Die USA und die europäischen Mächte haben Sanktionen gegen den Iran eingebracht – und damit jeden Anschein fallen gelassen, dass sie es nicht auf normale Iraner und Iranerinnen abgesehen haben.
Der Wert der iranischen Währung, des Rial, ist in den letzten Wochen um mehr als 40 Prozent gefallen. Die Preise für Nahrungsmittel und Medikamente sind deswegen in die Höhe geschossen. Auch andere Produkte sind teurer geworden – sowohl importierte als auch einheimische. Nachdem die EU die Vermögen der iranischen Zentralbank eingefroren hat, zogen europäische Banken die Finanzierung von Getreidelieferungen in den Iran zurück. Anfang Februar waren es über 400.000 Tonnen Getreide, die vor iranischen Häfen seit mindestens drei Wochen aufgehalten wurden. Die Sanktionen saugen das Leben aus der dynamischen Gesellschaft des Iran – dieselbe Gesellschaft, die starke Bewegungen für demokratischen Wandel und soziale Gerechtigkeit hervorbrachte. Währenddessen treiben die anhaltenden militärischen Drohungen die herrschenden Eliten zur Militarisierung und erschweren Demokratieaktivisten und Aktivistinnen das Leben. Das ist der Grund, weshalb führende Persönlichkeiten der oppositionellen Grünen Bewegung und unabhängige Arbeiter-, Studierenden- und Frauenrechtsaktivistinnen und -aktivisten den Sanktionen und militärischen Drohungen mit starkem Widerstand begegnen. Um einen Krieg zu rechtfertigen, präsentieren westliche Medien Spekulationen über ein iranisches Atomwaffenprogramm als Fakten und stellen das iranische Regime als eine »existentielle Bedrohung« für Israel dar. Die Nuklearmacht Israel beschuldigt den Iran seit 1992 regelmäßig, nur »ein paar Jahre entfernt von Atomwaffen« zu sein. Aber 2007 und erneut 2011 berichteten alle 16 US-Geheimdienste, dass der Iran nicht an der Militarisierung seines Atomprogramms arbeite. Das bestätigte jüngst der US-Verteidigungsminister Leon Panetta, der sagte, der Iran entwickle keine Atomwaffen, aber »nukleare Fähigkeiten«. Das bedeutet, dass das Land die Fertigkeit und technische Befähigung hätte, Atomwaffen zu entwickeln, wenn es sich dafür entschließen sollte. Und wenn der Iran »nukleare Fähigkeiten« erreichen sollte – wie es Japan und Brasilien bereits haben – bliebe das kaum unbemerkt. Er müsste dutzende Kameras der UN-Atombehörde IAEO in seinen Urananreicherungsanlagen abschalten und Beobachtern den Zutritt verweigern. Außerdem wäre der Iran auch mit Atomwaffen kein ebenbürtiger Gegner für Israel, das bereits 80 bis 100 nukleare Sprengköpfe auf Lager hat. Irans Herrscher sind nicht die »verrückten Mullahs« aus Medienberichten. Wenn sie ihre Außenpolitik kalkulieren, sind sie kalte Realisten. Der Iran ist auch bereits mit einem verdeckten Krieg konfrontiert. Schon kurz nach der Invasion des Irak startete das US-Militär Operationen hinter der iranischen Grenze. Kürzlich enthüllte das US-Außenministerium, dass der israelische Geheimdienst Mitglieder der aus Pakistan heraus agierenden Guerillagruppe Dschundollah für Operationen im Iran rekrutierte. Vier iranische Nuklearwissenschaftler wurden in den letzten drei Jahren ermordet. Die USA, die EU und Israel haben ihre Konfrontation mit dem Iran eskaliert, weil sie eine Verschiebung der der Machtverhältnisse im Nahen Osten befürchten. von Peyman Jafari Weiterführende Artikel:
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