Strache und die FPÖ stoppen: Vereint den Widerstand
Die FPÖ, das Zentrum des europäischen Rechtsextremismus, vernetzt sich am WKR-Ball mit Neofaschisten aus aller Welt. Bei den nächsten Wahlen droht ein Wahlsieg dieser Partei. Wie kann das verhindert werden?
Wir brauchen Massenproteste
Die Breite der diesjährigen Mobilisierung gegen den WKR-Ball erhöhte den Druck, sodass die Holocaustleugner zukünftig nicht mehr in der Hofburg feiern können. Auch am 8. Mai 2011 demonstrierten Zivilgesellschaft, politische Gruppen und Glaubensgemeinschaften erfolgreich gegen den Nazi-Aufmarsch am Heldenplatz.
Wir benötigen entschlossenen Widerstand
Hunderte stellten sich im Juni 2010 in Floridsdorf gegen eine islamfeindliche Demonstration und FPÖ-Chef Strache. Die lokale Bevölkerung setzte mehr als ein Zeichen für Toleranz: Sie versperrte den Neonazis den Weg.
Vor allem brauchen wir Einheit und Solidarität des Widerstands
Gegen den WKR-Ball 2012 gibt es mehrere Demos mit unterschiedlichen Treffpunkten und Zielen. Wie viele Menschen insgesamt auf die Straße gehen, bleibt für viele verborgen.
Im Jahr 2013 finden voraussichtlich die nächsten Wahlen statt. Bis dahin rufen wir alle auf, eine entschlossene Massenbewegung gegen die FPÖ zu formieren. Vereint statt zersplittert und gemeinsam statt einsam.
Nazis raus aus der Hofburg! Nazis raus aus dem Parlament!
Antifaschismus in Zeiten der Krise: Wie der FPÖ wehtun?
FPÖ als wichtigste Bedrohung erkennen
Das entscheidende Merkmal des Faschismus ist, als Freund der Massen aufzutreten, während zugleich seine Politik den Interessen der »kleinen Leute« entgegengesetzt ist. Ihre Verachtung für jegliche demokratischen Grundwerte erlaubt den Faschisten alles zu behaupten, was ihnen gerade gelegen kommt.
Schon Hitler versteckte sich hinter einer Maske: »Statt die Macht durch Waffengewalt zu erringen, werden wir […] unsere Nasen in den Reichstag stecken. Wenn es auch länger dauert, sie zu überstimmen, als sie zu erschießen, so wird uns schließlich ihre eigene Verfassung den Erfolg garantieren.«
FPÖ als faschistisch entlarven
In Österreich herrscht seit 1945 ein antifaschistischer Grundkonsens. Dieser erlaubt es der FPÖ nicht, offen als faschistische Partei aufzutreten. Ihr öffentliches Bild ist respektabel – sie dürfen im Parlament, in der Hofburg und in den Universitäten sitzen.
Ob wir es mit einem Gegner zu tun haben, der »nur« weiter rechts steht, oder ob wir die FPÖ als faschistisch verstehen, macht einen Riesenunterschied für die Form des Widerstands!
Rassismus und Islamfeindlichkeit gemeinsam mit Betroffenen konfrontieren
Wir sollten die FPÖ auch wegen ihrer rassistischen Hetze sehr ernst nehmen. Anders Bering Breiviks schreckliches Blutbad zeigt den Zusammenhang zwischen verbaler Hetze und realer Gewalt.
Nach Straches Brandrede gegen ein islamisches Kulturzentrum in Floridsdorf verübten Neonazis im Juli 2010 zwei Brandanschläge auf ein Zuwanderer-Wohnheim. Im September 2010 explodierten drei Bomben in einem Grazer Flüchtlingsheim, nachdem die FPÖ zuvor gegen das »Asylantenheim« hetzte.
Die FPÖ surft auf einer islamfeindlichen Welle, die wir Antifaschistinnen und Antifaschisten brechen müssen.
Strategien der Hoffnung
In der Wirtschaftskrise müssen Menschen zusehen, wie ihre Lebensaussichten für sich und ihre Kinder immer hoffnungsloser werden. Der Kampf gegen die FPÖ ist unmittelbar verbunden mit dem Kampf gegen Sparpakete, dem Aufbau einer linken Alternative und sozialen Bewegungen. In Prozessen, wo Menschen selbst aktiv teilnehmen und ihre Zukunft mitgestalten können, hat die FPÖ als Feind jeder fortschrittlichen Protestbewegung nichts mitzureden.
In die Offensive gehen
Wir dürfen FPÖ-Wähler nicht als bloße »Protestwähler« entschuldigen. Jede Stimme für die FPÖ ist eine Stimme für widerwärtigsten Rassismus und gehört konfrontiert. Der Holocaust-Überlebende Martin Löwenberg meinte: »Nazismus, Völkermord und Krieg hätten verhindert werden können, wenn Antinazis und Demokraten die Gefahr rechtzeitig erkannt und gemeinsam den Kampf gegen die braune Pest geführt hätten.« Wir können die FPÖ nicht nur stoppen, sondern nachhaltig beschädigen – wenn wir in die Offensive gehen!
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