Hinter den Kulissen der Occupy-Bewegung

November - 2011
eMail

»Wir sind die 99%. Wir werden aus unseren Häusern rausgeworfen. Wir werden gezwungen, zwischen Lebensmittel kaufen und Miete zahlen zu wählen. Uns wird gute medizinische Versorgung vorenthalten. Wir leiden unter Umweltverschmutzung. Wir arbeiten zu viele Stunden pro Tag für geringe Bezahlung und ohne Rechte, wenn wir überhaupt einen Job haben. Wir bekommen nichts während das andere 1% alles bekommt. Wir sind die 99%.«

So beginnt ein Statement auf einer der vielen Websiten, die dazu aufriefen, am 17. September die Wall Street in Manhattan, NY zu besetzen. Seit dem Beginn der Occupy-Bewegung sind fast zwei Monate vergangen, und obwohl sich der Winter nähert ist die Bewegung seither stetig gewachsen und wächst noch immer.

Das hat mehrere Gründe. Einer davon ist, dass die Enttäuschung über Präsident Barack Obama weiter zugenommen hat und immer mehr einstige Wähler und Wählerinnen sich von ihm abgewendet haben. Den meisten ist mittlerweile klar, dass die Demokratische Partei ebenfalls eine Partei des 1% ist. Es gibt keinerlei Konsequenzen für die Verursacher der letzten Finanzkrise. Ein eigens zur Reduktion des vorausichtlichen Defizits von 1,2 Billionen Dollar gebildetes Kommittee, bestehend aus Demokraten und Republikanern, hat bekannt gegeben, Sozialausgaben um weitere 3% kürzen zu wollen – von der von der Occupy-Bewegung geforderten Steuer auf Finanzspekulation ist keine Rede.

Die Diskrepanz zwischen den unzumutbaren Zuständen, in denen ein Großteil der Amerikaner und Amerikanerinnen leben müssen, und der absoluten Unwilligkeit der herrschenden Klasse, auch nur winzige Zugeständnisse zu machen, hat den Konflikt unausweichlich gemacht. Um nur ein Paar Zahlen zu nennen, 15% der Amerikaner und Amerikanerinnen sind auf Lebensmittelmarken angewiesen, ein Anstieg um 74% seit Beginn der Finanzkrise. Vor der Krise waren 50 Millionen Menschen unversichert (Gesamtbevölkerung: ca. 300 Millionen), die Gesamtarbeitslosenrate berug (offiziell!) 10%, die Jugendarbeitslosigkeit 18,4%. Die Besteuerung von höheren Einkommen bzw. die Körperschaftssteuer sind so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht, unter anderem Dank eines Steuerzuckerls an die Reichen, das noch auf George W. Bushs Konto geht. Diese Ungerechtigkeit im Zugang zu Ressourcen erklärt auch die unglaubliche Solidarität der Mehrzahl der Amerikaner und Amerikanerinnen, die hinter der Occupy-Bewegung stehen. Laut einer Umfrage des Time-Magazine im Oktober stehen 54% der Befragten der Bewegung positiv gegenüber – und das trotz der konzertierten Medienangriffe auf die Bewegung, durch die sie wahllos als zu radikal, zu konfus, antisemitisch, anarchistisch und elitär abgestempelt wurde. Sogar der Chef der Zentralbank, Ben Bernanke, der eine zentrale Rolle in den Banken-Bailouts gespielt hat, die die Wut vieler Amerikaner und Amerikanerinnen auf sich gezogen haben, gab zu, dass die Besetzer »… mit einer gewissen Berechtigung den Problemen im Finanzsektor die Schuld daran geben, dass wir in diesem Chaos sind, und sie sind unzufrieden mit der Antwort darauf hier in Washington. Und bis zu einem gewissen Grad sehe ich das ein.«

Ein weiterer Grund für den Erfolg der Bewegung ist die Tatsache, dass es von Anfang an in relativ hohem Maß gelungen ist, Organisationen der amerikanischen ArbeiterInnenbewegung einzubinden. Der größte amerikanische Gewerkschaftsverband, die AFL-CIO, hat bereits kurz nach Beginn von »Occupy Wall Street« Mitglieder dazu aufgerufen, das Camp in »Liberty Plaza« gegen Räumungsversuche zu verteidigen. Mehrere Gewerkschaften in NY riefen zur Demostration am 5. Oktober auf, bei der zehntausende Menschen demonstrierten. Andererseits unterstützte die »Occupy«-Bewegung lokale Streiks, etwa in New York oder Oakland.

Oakland ist das perfekte Beispiel für die Stärken der Bewegung. Die Hafenstadt an der San Francisco Bay hat eine traditionell gut organisierte und radikale Hafenarbeitergewerkschaft, die in der Vergangenheit bereits für den Abzug der Truppen aus dem Irak gestreikt hat. Nachdem am 25. Oktober eine Demostration von Occupy Oakland so brutal von der Polizei aufgelöst wurde, dass ein Irakkriegsveteran, der sich an den Protesten beteiligt hatte, schwer verletzt wurde, rief die Bewegung zu einem Generalstreik auf, bei dem etwa 15,000 Menschen den Hafen von Oakland für mehrere Stunden lahmlegten.

Eine weitere Stärke ist das Bewusstsein, international Teil einer größeren Bewegung zu sein. Die Taktik, zentrale Plätze von Städten (meist in der Nähe des Finanz- und/oder Verwaltungszentrum der Stadt) zu besetzen und sich nicht vom Fleck zu rühren, bis die eigenen Forderungen erfüllt worden sind, steht in der Tradition der Besetzung des Tahrir Platzes in Kairo, der Plaza del Sol in Madrid und des Syntagma Platzes in Athen. Die internationale Bedeutung der Proteste wird auch von beiden Seiten wahrgenommen – kurz nachdem Occupy Oakland brutal von der Polizei aufgelöst wurde, tauchten auf Demonstrationen in Kairo Schilder auf, auf denen »Solidarität mit Oakland – wir sind die 99%« stand. Umgekehrt sind sich die meisten Occupy-Aktivisten und Aktivistinnen der Bedeutung des »arabischen Frühlings« bewusst – auch Referenzen zu Ägypten und Tunesien finden sich immer wieder.

Dass sich immer wieder bekannte Musiker, Intellektuelle und Aktivisten mit der Occupy-Bewegung solidarisiert haben und bei Besetzungen Reden gehalten haben – wie Noam Chomsky, Angela Davis, Slavoj Žižek, Tom Morello, Michael Moore, Kanye West, um nur ein paar von vielen zu nennen – hat natürlich geholfen mehr Echo in den bürgerlichen Medien zu bekommen. Doch im Grunde wird die Bewegung, die sich mittlerweile über mehr als 100 Städte ausgebreitet hat und Fuß in Kanada fasst, von grass root-Aktivismus getragen.

Obwohl das bisher eine Stärke war, wird andererseits immer klarer, dass die Occupy-Bewegung sich klare Ziele setzen und Forderungen stellen muss, wenn sie weiter wachsen und den Winter überleben will. Die netzwerkartige und relativ unhierarchische Organisationstruktur hat sich bis jetzt als taktischer Vorteil erwiesen. Doch die Anliegen der Aktivisten und Aktivistinnen sind sehr divers – angefangen von sehr konkreten Problemen wie Versorgung mit Nahrungsmittel, Verschuldung und (drohender) Obdachlosigkeit bis hin zu Staatsrassismus und Reichensteuern. Bis jetzt hat die Bewegung das geschafft, was die Tea Party gerne hätte, nämlich ein Sprachrohr für den Teil der Bevölkerung zu sein, der die Krise nicht verursacht hat, aber dafür zahlen muss. Sobald es um konkrete Maßnahmen geht, um die Macht des 1% einzuschränken, wird sich die Bewegung überlegen müssen, was für Forderungen sie stellt. Und sich mit der Beziehung von Staat und Kapital auseinandersetzen müssen – denn spätestens seit Oakland ist klar, dass sich die Staatsmacht, egal ob Demokraten oder Republikaner, hinter das 1% stellen wird.

Zu allen Artikeln dieser Ausgabe