Krieg | Imperialismus | USA | Nahost-Konflikt | Afrika | Ägypten

Auf den ersten Blick haben die Anschläge auf das World Trade Center 2001 und der Aufstieg der Al-Kaida das letzte Jahrzehnt geprägt. Mit etwas Abstand betrachtet und wenn man die Auswirkungen auf die Zukunft bedenkt, war es aber vor allem das Jahrzehnt des Aufstiegs Chinas, wirtschaftlich und auch militärisch. Ein wichtiger Grund für diesen Aufstieg war das katastrophale Ergebnis des US-Krieges im Irak.

Ziel des Krieges war es gewesen, den Griff der USA auf die Region, von der sie wegen des Öls so abhängig ist, zu stärken und potentielle Rivalen einzuschüchtern. Doch während China zur zweitgrößten Ökonomie der Welt aufstieg, verwickelten sich die USA in ungewinnbare Kriege gegen Guerillas im Irak und in Afghanistan. Egal wieviele Soldaten Obama im Irak belassen wird, sie werden von einer selbstbewussten, schiitisch dominierten Regierung und dem schiitischen Milizenführer Al-Sadre abhängig sein. Der Einfluss des Iran wird steigen. Und der Verfall der US-Hegemonie im Nahen Osten setzt sich weiter fort. Die Niederlage des Gaddafi-Regimes in Libyen hat diesen Trend nicht umgekehrt.

Die Nato-Intervention, die zwar von Frankreich und Großbritannien angeführt wurde, bei der die USA jedoch die Hauptarbeit übernahmen, hat tatsächlich geholfen, das Kräfteverhältnis zu Gunsten der revolutionären Kräfte zu verschieben. Aber die US-Eliten schaffen es nicht, davon wirklich zu profitieren. Der wichtigste Grund dafür ist ungebremste US-Unterstützung für Israels Politik der Besatzung palästinensischer Gebiete, des illegalen Siedlungsbaus und der Unterdrückung der Palästinenser und Palästinenserinnen. Das Verhalten Obamas, der Zahlungen an die UNESCO einstellte, weil sie es gewagt hatte Palästina aufzunehmen, sowie die Vetodrohung gegen eine Aufnahme in die UNO, haben das Misstrauen gegenüber den USA in der gesamten Region noch verstärkt. In einer kürzlich veröffentlichten Umfrage erklärten sich 62% der Ägypter und Ägypterinnen mit der Politik des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan einverstanden, der auf Konfrontationskurs mit Israel gegangen ist. Ganze drei Prozent sprachen sich für Obamas Politik aus.

Es war nur eine Frage der Zeit, bis der revolutionäre Prozess den Fokus auf regionale Probleme erweitern würde. Die enorme Solidarität unter den ägyptischen Massen mit Palästina, und die Wut über die engen Verbindungen des Mubarak-Regimes zur USA und zu Israel, entluden sich zuletzt in der Erstürmung der israelischen Botschaft in Kairo. Während Lohnabhängige in Ägypten sich vernetzen um einen Generalstreik zu planen und der syrische Widerstand heldenhaft kämpft, wird immer klarer: Die arabischen Revolutionen gehen weiter und mit ihnen die Krise der US-amerikanischen, imperialen Macht im nahen Osten.

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