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Polizei erschoss Demonstranten, Schnellgerichte verhängten hohe Strafen. Die Revolte von 1911 in Ottakring hat viele Parallelen zu London 2011

Barrikaden, brennende Autos, geplünderte Geschäfte, Straßenschlachten gegen die Ordnungskräfte. Als im Sommer dieses Jahres Unruhen in London ausbrachen, beeilten sich die führenden Politiker die Unruhen als Ausbrüche dumpfer Gewalt darzustellen. Soziale und politische Faktoren wurden heruntergespielt. Martin Maurer gibt Antworten, wie wir Linken uns zu Aufständen positionieren sollten.

Ausschreitungen, Unruhen und Aufstände häufen sich zwar in den letzten Jahren, sind aber bei weitem nichts neues. Jahrhunderte lang war der Aufstand eine weitverbreitete Facette des Protests. Erst der industrielle Kapitalismus schuf mit dem Proletariat eine gesellschaftliche Gruppe, die nicht nur auf Aufstände angewiesen ist, sondern ihre Stärke aus ihrer Stellung an der Quelle der Produktion bezieht. Historisch betrachtet nahm die Häufigkeit von »Riots« ab, nachdem Arbeiterinnen und Arbeiter begannen sich für ihre Rechte zu organisieren, Gewerkschaften gründeten und Arbeitskämpfe in der Form von Streiks geführt wurden. Doch was sind die Ursachen für Aufstände?

Ursache Armut & Krise

1911 explodierte der Unmut in Wien. Strenge Zollbestimmungen verschärften die Folgen von Missernten in Ungarn und führten zu einer deutlichen Teuerung bei Lebensmitteln. Innerhalb kurzer Zeit verdoppelte sich der Preis für Mehl. Zusätzlich zur Lebensmittelkrise stiegen die Mietpreise weiter an und verschlimmerten die Wohnungslage.

Am 17. September 1911 beteiligten sich über 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter an einer Demonstration gegen die massiven Preissteigerungen. Nachdem sich in der Nähe der Bellariastraße ein Schuss gelöst hatte, trieb die Polizei die Menge durch den 7. und 8. Bezirk über den Gürtel. Die Menge, angeführt von der sogenannten »Ottakringer Elendsjugend«, errichtete Barrikaden in der Thaliastraße und verwüstete den proletarischen Bezirk Ottakring.

»In ganzen Stadtvierteln blieb kein Haus, kein Fenster, keine Laterne unversehrt. In dem Proletarierviertel Ottakring wurden Schulgebäude und Straßenbahnwagen in Brand gesetzt. Barrikaden wurden gebaut, die Truppen schossen auf das Volk, und im Rücken der wild erregten Menge plünderte das Lumpenproletariat die Geschäftsläden.«, schrieb der spätere sozialdemokratische Parteivorsitzende Otto Bauer damals.

Alle verfügbaren militärischen Kräfte marschierten auf, um die Ordnung in Ottakring wiederherzustellen. In den Unruhen starben drei Arbeiter, hunderte weitere wurden verletzt. Als Folge trat Ministerpräsident Gautsch zurück.

Medien und Politik stellten die Unruhen als gewalttätige Exzesse krimineller Gruppen dar, doch in Wien wussten alle, dass die Gründe für die Revolte Armut, Arbeitslosigkeit und Hunger waren. Schon vor der Ottakringer Teuerungsrevolte brach die tieferliegende Verzweiflung über dieses Elend immer wieder hervor. Als Auslöser reichte oft die Verhaftung eines Bettlers durch die Polizei.

Auslöser Polizeigewalt

Verzweiflung über das Elend, in dem die Menschen leben, ist die Ursache für Aufstände und sie baut sich wie ein Scheiterhaufen auf. Der Funke, der den Brand auslöst, ist oft Polizeibrutalität. Die jüngsten Unruhen in London begannen, nachdem die Polizei den 29-jährigen Mark Duggan erschoss. Die meisten der Aufstände der 60er-Jahre in den USA wurden durch Polizeiübergriffe ausgelöst. Die Unruhen im Jahr 1965 in Watts, Los Angeles entzündeten sich an der Wut über die Verhaftung von Marquette Frye, deren Auto von einem Polizisten gestoppt wurde.

Polizeibrutalität hat System: Die sozialen Verhältnisse zwangen die schwarze Bevölkerung in den USA der 60er Jahre dazu, in desolaten Innenstadtvierteln zu leben, mit hoher Arbeitslosigkeit und ohne Perspektiven für die Jugend. Wenn schwarze Jugendliche stärker von Arbeitslosigkeit betroffen sind und häufiger in Innenstadtvierteln leben, ist es sehr wahrscheinlich, dass sie auch häufiger in Kleinkriminalität involviert sind. Aus der Sicht der Polizei scheinen sich die rassistischen Vorurteile zu bestätigen: Diebstahl wird häufiger von arbeitslosen Jugendlichen begangen. Wenn arbeitslose Jugendliche von der Polizei aufgehalten werden, ist die Chance höher, einen Dieb zu erwischen. Diebstahl und Drogenkriminalität finden vor allem im Zentrum der Städte statt. Wenn die Polizei die Zentren kontrolliert, ist die Chance höher einen Kriminellen zu erwischen. Die Folge ist, dass die Polizei jeden arbeitslosen, schwarzen Jugendlichen im Stadtzentrum als Kriminellen betrachten muss, wenn sie ihre Erfolgsquote erhöhen will.

Diskriminierung durch die Polizei ist deshalb kein Betriebsunfall, der schlecht geschulten Polizisten passiert und kann daher nicht gesondert von der Rolle staatlicher Ordnungskräfte im Kapitalismus analysiert werden. Diskriminierung und Polizeibrutalität folgen direkt aus den Aufgaben der Polizei das Eigentum zu schützen bzw. für Recht und Ordnung zu sorgen. Polizeiübergriffe müssen als Produkte gesellschaftlicher Krisen verstanden werden, die zu einer stärkeren Polarisierung innerhalb der Gesellschaft führen.

Charakter von Aufständen

Aufstände oder »Riots« laufen nicht nach einem vorgegebenen Schema ab. Sie sind Ausdruck spontaner Verzweiflung, Wut und dem Drang etwas gegen das eigene Elend zu unternehmen. Aufstände haben einen spontanen Charakter, es fehlt daher am Organisationsgrad, der notwendig wäre, um der zentralisierten staatlichen Macht gemeinsame Forderungen und Aktionen entgegen zu setzen. Ausschreitungen und Unruhen können dazu führen, dass die staatliche Kontrolle über ganze Städte tagelang verloren ist. Nach ein paar Tagen aber kann der Staat seine Truppen aus anderen Landesteilen herbei ziehen und in den aufrührerischen Vierteln neu konzentrieren. Auf lange Sicht gesehen kann sich ein spontaner Aufstand der geballten Staatsmacht nicht widersetzen. Das ist auch der Grund dafür, warum Unruhen so schnell wie eine Rakete aufsteigen, aber ebenso schnell wieder abflauen.

Nach einem Aufstand bleibt oft wenig, außer dem Gefühl von Solidarität, das entsteht wenn hunderte einander zuvor unbekannte Menschen sich gemeinsam gegen die Staatsmacht stellen, die Verteilung von geplünderten Waren organisieren oder ihre Straße verbarrikadieren. Das ist der Grund dafür, warum die meisten Aufständischen die Ausschreitungen nicht bereuen, sondern stolz darauf sind.

Um aber langfristig eine politische Änderung zu erkämpfen, braucht es mehr als Ausschreitungen, nämlich Massenstreiks und Revolutionen.

Ausschreitung & Revolution

Aufstände zeigen, dass die Menschen inmitten von Krise, Armut und Arbeitslosigkeit nicht ruhig dabei zusehen, wie sich ihre Lebensbedingungen immer weiter verschlechtern. Als solches weisen Aufstände zumindest auf eine Alternative hin und hinterlassen die Erfahrung, dass kollektiver Widerstand, oft von Schwarzen und Weißen gemeinsam ausgeführt, möglich ist.

Die Schwäche von Aufständen ist, dass außer der Zerstörung im Rahmen der Ausschreitung wenige Machtmittel bleiben. Im Gegensatz dazu basieren die Streiks der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung auf der gemeinsamen Rolle, die die Menschen im Produktionsprozess einnehmen. Mit dem Stoppen des Betriebs können Arbeiterinnen und Arbeiter die Schaffung von neuen Werten verhindern und damit den Motor des Wirtschaftssystems so lange lahm legen bis ihre Forderungen erfüllt sind. Deswegen dauern Streiks normalerweise länger und können mehr erreichen als Ausschreitungen alleine es je könnten.

Spontane Ausschreitungen, Unruhen und Aufstände sind aber auch nicht als Gegenteil von organisierten Streiks und Revolutionen zu verstehen. Fast jede Revolution beinhaltet auch Ausschreitungen in der einen oder anderen Form, wie auch die meisten Revolutionen des arabischen Frühlings.

Die entscheidende Aufgabe für Linke ist es, von Aufständen zu Streiks und Revolutionen voranzuschreiten. Dazu müssen wir klar ausdrücken, dass wir auf der selben Seite stehen wie die Aufständischen in London 2011, in den Pariser Banlieus 2005, in den US-amerikanischen Ghettos der 60er oder im Ottakring des beginnenden 20. Jahrhunderts. Das bedeutet nicht nur Solidarität zu zeigen, sondern vor allem die Aufständischen gegen die Angriffe der herrschenden Politik zu verteidigen und zu betonen, dass die Plünderungen und Brandschatzungen keine blinden Gewaltexzesse sind, sondern aus der Verelendung der Lebensverhältnisse genährt werden.

Auf der anderen Seite können wir aber nicht verschweigen, dass es mehr als Ausschreitungen braucht, um Armut, Arbeitslosigkeit, Hunger und Polizeigewalt zu stoppen. Dazu braucht es kollektive und organisierte Aktion gegen die Mächtigen im Staat.

Formen des Widerstands

Zu betonen, dass Aufstände nicht genug sind, ist etwas ganz anderes als das liberal-gutbürgerliche Gejammere über die rohe Brutalität und ziellose Gewalt der Unruhen. Hier wird sich gerne darüber geklagt, dass Aufstände ja nichts erreichen können, weil sie durch das Maß an Gewalt eine Solidarisierung der breiteren Bevölkerung verhindern würden.

Dieses Argument hält aber der Realität nicht stand. Oft genug haben Ausschreitungen auch große Wirkungen gehabt:

Die Ghettoaufstände der 60er in den USA vertieften die politische Krise und führten dazu, dass neue Jobs in den Stadtzentren geschaffen wurden. Die Aufstände halfen mit, die beginnenden Bewegungen an den Universitäten oder gegen den Vietnamkrieg ins Leben zu rufen.

Auch die bürgerliche Revolution von 1848, die ganz Europa umkrempelte und unter anderem die Bauernbefreiung in Österreich bedeutete, begann mit Plünderungen und Brandschatzungen im März 1848.

Würde sich Widerstand und Protest nur noch in respektablen und gesellschaftsfähigen Formen abspielen, würde sich wahrscheinlich wenig verändern: Was wäre passiert, wenn die Suffragetten ihren Kampf um das Frauenwahlrecht auf das Sammeln von Petitionen beschränkt hätten, wenn die Aufständischen im Warschauer Ghetto Leserbriefe an den Völkischen Beobachter geschrieben hätten, die ägyptischen Revolutionäre mit der Gründung einer Facebook-Gruppe befriedigt gewesen wären oder wenn die Studierenden 2009 nicht Österreichs Universitäten besetzt hätten, sondern eine Pressekonferenz organisiert hätten? Es gehört dazu, dass Widerstand in Bahnen verläuft, die nicht respektabel, seriös und gesellschaftsfähig sind. »Unruhen sind die Stimmen der Ungehörten«, sagte einmal Martin Luther King. Wenn die Ungehörten auch noch ihre Stimme verlieren, wer bemerkt sie dann noch?

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