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Österreich | Wirtschaft | Korruption
September - 2011 
© (linkswende.org ) Als der Name Ernst Strassers im Zuge der Telekom-Korruptionsaffäre auftauchte, zusammen mit den notorischen Namen Grasser, Gorbach und Meischberger (für alle Genannten gilt offiziell die Unschuldsvermutung), war niemand wirklich überrascht. Diese Namen stehen nicht nur für Korruption und totale Verachtung aller rechtsstaatlichen Konventionen (den ohnehin niedrig angesetzten Mindestnormen, die auch für Politiker gelten sollten!), diese Namen stehen für die neoliberale Art des Geschäftemachens. Und jedes politische System spült die Kräfte nach oben, die seinem jeweiligen Zustand entsprechen. Politische Systeme werden von Menschen aus Fleisch und Blut verwirklicht und Menschen gestalten ihre Entwicklung. Neoliberalismus war dazu gedacht, die Profite des Großkapitals zu vermehren, als die Zeit der hohen Profite Anfang der 1980er Jahre zu Ende gegangen war. Die Schuldenwirtschaft der letzten 15 Jahre war ein sehr verzweifelter und notwendigerweise korrupter Versuch, das Unmögliche zu bewerkstelligen: Geschäfte zu machen mit Krediten, die niemals zurückbezahlt werden konnten. Durch diese Phase konnten nur sehr waghalsige Kapitäne steuern bzw. solche vom Typ Grassers oder Strassers – völlig überzeugt von sich selbst und ohne jede Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer. Dafür würden diese Kapitäne sogar noch aus toten Kühen Milch herauspressen – dafür hat man sie geholt und gut bezahlt. Es ist völlig verfehlt zu glauben, Österreich leide lediglich an einigen korrupten Politikerfiguren. Nein, der österreichische Kapitalismus ist so desolat, dass sich seriösere Figuren als Strasser und Grasser nur ungern hinters Steuer setzen. Sie sind weniger der Abschaum unserer Gesellschaft, für den man sie leicht halten könnte, als die Kapitäne des schrottreifen Kapitalismus! Grasser und Strasser stehen auch für eine andere Seiten von Neoliberalismus – für Abbau von Menschenrechten und für Rassismus. Man denkt gerne, beide Phänomene seien spezifisch einer österreichischen Rückständigkeit zu verdanken, aber auch sie sind mehr eine Notwendigkeit und eine bewusste Methode neoliberaler Politik und nicht nur ein Auswuchs besonders mieser Charaktere. Es wäre uns trotzdem eine große Befriedigung, diese Figuren hinter Gitter zu sehen – und wir würden es als Urteil gegen das neoliberale Regime des Systems Kapitalismus selbst verstehen. von Manfred Ecker Zu allen Artikeln dieser Ausgabe
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