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Wirtschaft | Wirtschaftskrise | Europa | Portugal
Mai - 2011 
Portugal ist das dritte EU-Land nach Griechenland und Irland, das in Brüssel um Rettung ansuchte, und dies nur einige Wochen nachdem die Euro-Staaten den »Euro-Pakt« verabschiedeten. Der Pakt erleichtert es Ländern wie Deutschland und Frankreich schwächeren europäischen Wirtschaften neoliberale Maßnahmen aufzuerlegen. Die portugiesische Regierung bat um Hilfe, nachdem ein Ansturm auf portugiesische Staatsanleihen die Kosten für eine Kreditaufnahme in die Höhe trieb. Aber die Verhandlungen für diese Rettung werden schwieriger als die vorherigen. Wie der Financial-Times-Kolumnist Vincent Boland feststellte, hat Portugal keine Regierung (bis zu den Wahlen am 5. Juni) und es gibt keinen Konsens darüber, die Bedingungen, die für die Rettung gestellt werden, zu akzeptieren. Dies würde die EU, gerade als sich die Euro-Krise zu entspannen schien, in heftige Unruhe versetzen. Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank können es sich nicht leisten, zu nachsichtig gegenüber der portugiesischen Regierung zu sein. Dies würde Forderungen von Griechenland und Irland legitimieren, ihre Bedingungen für die Rettung neu zu verhandeln – etwas, das die deutsche Regierung auf keinen Fall will. Und noch mehr Wirbel würde nur das Risiko der Ansteckung erhöhen, wobei Spanien das nächste Opfer zu werden scheint. Ein solches Szenario wäre extrem verheerend für die EU, da Spanien eine weitaus größere Wirtschaft ist als Irland, Griechenland oder Portugal. Der Weg der Sparmaßnahmen ist ein Minenfeld für die europäischen Eliten. von Christakis Georgiou, Mitglied der NPA (Antikapitalistische Partei Frankreich). ungekürztes Original auf: www.socialistworker.co.uk/art.php?id=24471 Zu allen Artikeln dieser Ausgabe
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