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November - 2010 
Beschäftigte, Studierende und Schülerinnen und Schüler wehren sich mit Massenstreiks und Demonstrationen gegen die Pensionsreform. Dieser Aufstand kann den Sparangriff der Sarkozy-Regierung verhindern, berichtet Charlie Kimber aus Paris.
In Frankreich führen die Beschäftigten einen großartigen Abwehrkampf gegen die Angriffe auf ihre Pensionen. Sie kämpfen gegen den Versuch von Präsident Nicolas Sarkozy, ihre Beiträge zu erhöhen und die volle Rente erst ab 67 Jahren zu zahlen. Diese Maßnahmen stehen als Hauptsymbol dafür, dass die Reichen die Arbeiterinnen und Arbeiter für die Krise zahlen lassen wollen. Beschäftigte und Schüler wehren sich mit Massenstreiks und Demonstrationen. Überall im Land ist es zu Treibstoffmangel gekommen, weil die Arbeiter aller zwölf Ölraffinerien sich einem Streik angeschlossen haben. Rund 2.700 der 12.600 Tankstellen Frankreichs hatten kein Benzin mehr. In Caen, Reichstett, Dunkerque und Saint-Pierre-des-Corps werden die Öllager blockiert. Fast 1.000 der 4.300 höheren Schulen sind in den Streik getreten, 600 werden blockiert. In verschiedenen Gegenden haben Schüler Straßen blockiert und sich gegen Polizeiangriffe zur Wehr gesetzt. Dieser Arbeiter- und Schüleraufstand kann den Sparangriff der Regierung verhindern, wenn er sein ganzes Potenzial entfalten kann. Unter dem Druck der Streiks und Proteste hat Sarkozy seine Polizei losgelassen. Er schickte Aufstandsbekämpfungstruppen, um die Straßen vor den Raffinerien zu räumen. Die Polizei setzte Gummigeschosse ein, die »weniger tödlich« sein sollen als echte Munition, wobei sie Schüler in Paris, Bordeaux und Lyon ernsthaft verletzte. Das hat den Aufstand nicht stoppen können. Streikende stapelten Autoreifen vor der Raffinerie von Grandpuits im Osten von Paris auf, nachdem die Behörden diese per Verfügung wieder öffnen lassen wollten. Andere Arbeiterinnen und Einwohner bildeten eine Menschenkette, um Raffineriearbeiter vor der Polizei zu schützen. Unterdessen setzen die Schüler ihren Kampf fort. Isabelle, eine Schülerin, erklärt, warum sie auf der Straße ist: »Sarkozys Angriffe auf die Pensionen betreffen auch uns. Irgendwann bekommen wir vielleicht eine Pension, wenn wir nicht vorher gestorben sind! Aber wir sind auch hier, weil wir es hassen, was er mit den Angriffen auf die Roma angerichtet hat und weil er sagt, dass die Jugendlichen alle kriminell sind.« Yves, ein Bahnarbeiter, meint: »Ich streike ebenso wie viele meiner Kollegen. Aber das ist nicht einfach, wenn du keine breitere Unterstützung bekommst. Viele Arbeiter haben Angst, dass sie entlassen werden, wenn sie sich anschließen. Ich bin stolz auf meine Gewerkschaft, dass sie uns unterstützt. Aber wir brauchen überall eindeutige Aufrufe für Solidaritätsaktionen. Ich kämpfe nicht nur für mich, sondern auch für meine Tochter.« Jean, ein Lastwagenfahrer, erklärt: »Ich bin jetzt im Streik, weil wir die Regierung daran hindern wollen, Öl hier rauszuholen, um den Streik der Raffinerien zu brechen. Wir brauchen einen unbefristeten Generalstreik aller Arbeiter, damit wir gewinnen.« Sarkozy hat auch auf Drängen aller europäischen Bosse gesagt, er wolle standhaft bleiben. Um ihn zu schlagen, muss der Protest noch ausgeweitet werden. Als im Mai die Proteste gegen die Pensionsreform in Frankreich begannen, erwartete niemand, dass sie sich zu einem ernsthaften Aufstand ausweiten würden. Die meisten Gewerkschaftsführer wussten, dass sie auf einen solchen Großangriff reagieren mussten. Aber, so Patrice, ein Beschäftigter im Gesundheitswesen: »Ich hatte den Eindruck, dass sie das nur sehr halbherzig taten. Sie erwarteten, mit ein paar Showprotesten durchzukommen und das wäre es dann. Die Begeisterung und Entschlossenheit der Streikenden hat dann jeden überrascht. Und deshalb mussten sie zu ernsthafteren Aktionen aufrufen, um mitzuhalten.« Sie wussten, dass sie den Widerstand verschärfen mussten, da das Rentengesetz die letzten parlamentarischen Instanzen durchlief. Deshalb billigten sie fortgesetzte Streiks in einigen Kernbereichen der Industrie. Damit es dazu kam und das Beispiel Schule machte, war jedoch vor allem die Initiative der Basisaktivistinnen und -aktivisten erforderlich. Gael, Mitglied der Ölgewerkschaft im Dachverband CGT erzählt: »Wir waren bei dem Streik an vorderster Front und sind stolz, dabei zu sein. Wir wissen, dass alle auf uns schauen. Aber Öl- und Bahnstreikende und all die anderen müssen sehen können, dass sich die Bewegung ausweitet. Das ist es, was wir von den Gewerkschaftsführern erwarten, und sie waren sehr langsam. Ich hoffe, sie rufen diese Woche jeden in den Streik.« Denn um Sarkozy zu schlagen, müssen die französischen Arbeiterinnen und Arbeiter ihren Streik unbefristet fortsetzen, auf einen alle Bereiche umfassenden Generalstreik drängen und Schüler, Studenten und Arbeiter vereinen. übersetzt von Rosemarie Nünning, marx21.de Weiterführende Artikel:
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