Venezuela: Das Wahlergebnis ist eine Warnung |
Oktober - 2010 |
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Die Nationalversammlung von Venezuela sieht heute sehr anders aus als bisher. Die Mehrheit hinter President Hugo Chavez – gewählt 2005, als die Rechte keine Kandidaten aufstellte – wurde von 147 Sitzen auf 99 reduziert. Die vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) hat immer noch eine Mehrheit der Abgeordneten, aber keine Zweidrittel-Mehrheit, die es ihr ermöglichen würde, die Verfassung zu ändern. Ungeachtet der triumphierenden Reden von Aristobulo Isturiz, der den Wahlkampf der PSUV geleitet hatte, behauptet die Rechte, landesweit eine Mehrheit der Stimmen bekommen zu haben, nämlich 52% der Gesamtstimmen. Das ist allerdings umstritten. Seit Chavez 1998 zum Präsidenten gewählt wurde, hat er bei Wahlen und Referenden immer zwischen 58 und 60% der Stimmen errungen. Die Wahlen der Gouverneure und Bürgermeister 2008 gaben aber schon einen klaren Vorgeschmack auf das, was noch kommen würde. Vier Bundesstaaten fielen an die Rechten, signifikanterweise gerade diejenigen, die an Kolumbien grenzen und der mächtige, Öl- und Kohle produzierende Bundesstaat Zulia. Seither erzeugten die wachsende Inflation und die steigenden Kriminalitätsraten ein Gefühl der Instabilität und der Unsicherheit, das die rechten Medien und ihre ausländischen Unterstützer weidlich ausnutzen. Das bedeutet nicht, dass die Sorgen der Menschen nicht real wären. Und die Korruption, die jede Ebene des venezolanischen Staats durchdrungen hat, war nicht die Erfindung imperialistischer Propagandisten. Ein entscheidender Teil der Leute hat seine Unterstützung einer Rechten gegeben, die nichts anzubieten hat, und von deren Kandidaten 2002 einige direkt in den Putschversuch gegen Chavez und den Unternehmerstreik danach involviert waren. Der bolivarische Veränderungsprozess wurde damals durch die Massenmobilisierungen einer entschlossenen Mehrheit der Arbeiterklasse und der Armen gerettet. Im Jahr 2010, nach fünf Jahren, in denen Chavez-Unterstützer das Parlament kontrolliert haben, hat die alte herrschende Klasse immer noch ihre ökonomische Macht, ihre Medien und ihren Griff um den Großteil des Bildungswesens. Jetzt wird diese herrschende Klasse in der Lage sein, auch den politischen Einfluss geltend zu machen, den sie verloren hatte. Und sie werden jedes Mittel nutzen, das ihnen zur Verfügung steht, um den venezolanischen Reformprozess zu untergraben. Sie wurden rechtmäßig gewählt, das ist wahr, aber es wäre eine Katastrophe, ihnen jetzt nachzugeben. Dies ist der Zeitpunkt, die staatliche Korruption anzugreifen, egal welche Farbe die T-Shirts der Verantwortlichen haben. Der Rückschlag für den Chavismus erwuchs aus Enttäuschung und er wird sich vertiefen bis den Massenorganisationen die Möglichkeit gegeben wird, die Revolution wieder anzuführen. Meiner Ansicht nach wäre es ein schwerer Fehler, sich jetzt auf eine lange Kampagne zur Wiederwahl von Chavez bei den Wahlen 2012 zu konzentrieren. Stattdessen ist es an der Zeit, zu den Wurzeln, den Grass Roots, der Revolution zurückzukehren und von hier neu aufzubauen. Originalartikel: www.socialistworker.co.uk/art.php?id=22587 Ausführliche Analyse von Mike Gonzalez: www.socialistworker.co.uk/art.php?id=22507 von Mike Gonzalez |
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