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Krieg | Imperialismus | Geschichte

Oktober - 2002    
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Die Gründung der NATO im April 1949 war der erste Höhepunkt der im Rahmen der US-Außenpolitik formulierten Truman-Doktrin, deren offizielles Bestreben es war, die sowjetische Expansionspolitik einzudämmen. Von Beginn an präsentierte sich die NATO der Weltöffentlichkeit als reine Verteidigungsorganisation, deren primäres Ziel es sei, eine gerechte und dauerhafte Friedensordnung für ihre Mitglieder zu gewährleisten. Der Nordatlantikpakt stand seit der ersten Stunde unter der Dominanz der USA.

Denn bereits zu Beginn des Kalten Krieges waren sich die amerikanischen Kapitalisten der überwältigen militärischen Stärke ihres Staates vollends bewusst. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks verlor die NATO ihren Gegenspieler und mußte sich neu positionieren. Die NATO (19 Staaten) ist heute der bewaffnete und gleichzeitig effizienteste Arm des Kapitals. Letztlich geht es ihr darum, die Interessen der Supermächte Nordamerikas und Westeuropas auf militärischem Weg abzusichern bzw. auszubauen. Welche Nation innerhalb des Nordatlantikpakts den Ton angibt, zeigt sich angesichts des neuen strategischen Konzepts, welches mitten im Bombenkrieg gegen Jugoslawien im April 1999 von den Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten in Washington unterzeichnet wurde. Dahinter verbirgt sich das US-Konzept Joint Vision 2010, das die militärische Vorherrschaft zu Luft, an Land, auf See und im Weltraum anstrebt.

Der Artikel 24 der Konzeption zeichnet sich zudem durch konstruierte Bedrohungsszenarien aus, mit denen sich die NATO eine neue Legitimation schafft, die ganze Welt zu ihrem Operationsgebiet zu machen: Die Unterbrechung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen, Gefahr von Terror- und Sabotageakten sowie die Beeinträchtigung der Sicherheit durch Flüchtlingsbewegungen. Mit anderen Worten: Feinde sind all jene, die es wagen, den imperialistischen Interessen der USA und ihrer Verbündeten zu trotzen. Die NATO dient nicht nur zur Erweiterung der Reichtumszonen, sondern sichert und verteidigt den euro-atlantischen Raum vor Armuts-, Wirtschafts- und Umweltflüchtlingen. Die Kompetenzerweiterung gestattet ihr mittlerweile auch, potentielle politische Umwälzungen – sprich für die Zwecke der Ausbeutung durch westliche Multis ungeeignete – in den Ländern des Südens anzukämpfen. Die NATO ist demnach ein militärischer Aspekt des ökonomischen Ungleichgewichts dieser Erde.

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