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August - 2002    
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Irak 1990-91. Somalia 1992. Tschetschenien 1994 bis heute. Und jetzt von New York nach Afghanistan. Immer wieder entflammen Kriege und Zivilkonflikte unter Beteiligung der Großmächte im islamischen Raum auf. Aber nicht der Islam ist daran schuld, sondern der Imperialismus. Diese Konflikte haben eines gemeinsam – das Öl. Auch nach dem Ende der Kolonialreiche lebt der Imperialismus, die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen mit militärischen Mitteln, weiter. Imperialismus zu konfrontieren ist eine zentrale Aufgabe der antikapitalistische Bewegung.

Imperialismus



Imperialismus ist keine neue Erscheinung, schon die Römer waren Imperialisten. Aber unter Kapitalismus gewann Imperialismus eine neue Bedeutung. Der klassische Imperialismus begann während der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts, als eine zunehmende Konzentration und Zentralisierung des Kapitals in den Händen weniger Firmen und Banken stattfand. Diese Institutionen erreichten ihre Grenzen innerhalb ihrer heimischen Märkte – sie wurden dort zu Monopolen. Es entstand eine engen Verflechtung zwischen ihren Interessen und denen des Staates, d. h. der Staat handelte auch mehr und mehr im Interesse der großen Firmen. Aber im Kapitalismus ist das Überleben nur durch Wachstum gesichert, denn fallende Profitraten muss man mit neuen Marktanteilen ausgleichen. Als die Monopolfirmen neue Märkte und Ressourcen in der ganzen Welt suchten, war der Staat bereit, hinter ihnen zu stehen. Fast jedes Land der Welt wurde zur Kolonie eines europäischen Land oder den Vereinigten Staaten. Wirtschaftliche Konkurrenz führte immer wieder zu politisch en und militärischen Krisen. Die Spannungen zwischen den Großmächten führten letztendlich zu den zwei Weltkriegen des 20. Jahrhunderts, in denen Deutschland und Japan ihren langsamen imperialistischen Start zu kompensieren suchten.

Eine neue Phase – der bipolare Imperialismus – begann nach 1945. Die Welt wurde politisch zwischen NATO und dem Warschauer Pakt aufgeteilt, die kleineren Länder wurden zum Spielball der rivalisierenden Bündnisse. Der große Krieg konnte verhindert werden, dafür waren Kriege in Afrika und Asien ganz normal. Die enormen Rüstungsetats wirkten zuerst ökonomisch stabilisierend. Viele sichere Arbeitsplätze hingen an der Rüstung und die Militärausgaben bremsten den Eifer, mit Geldern riskante Spekulationsgeschäfte ein zu gehen. Aber auch diese Phase ging zu Ende. Jene Länder, die weniger für das Militär ausgaben, gewannen einen wirtschaftlichen Vorteil, die Multipolarität in der Wirtschaft nahm zu.

1989-1992 zerbrach der Warschauer Pakt an der mörderischen Konkurrenz und an der Revolte von unten. Somit befinden wir uns seit etwa zehn Jahren in einer neuen Phase.

Oberflächlich betrachtet, scheinen die USA nur mehr als alleinige Supermacht. Internationale Institutionen – UNO, Weltbank, WTO – werden zu Befehlsempfängern der USA. Der italienische Philosoph und Theoretiker der !, Toni Negri, spricht im Zusammenhang mit der US-Vorherrschaft von einem Empire des Gesamtkapitals. Ihre wirtschaftliche Schwäche versucht die USA auch mit militärischer Stärke zu kompensieren. So eindeutig ist die Vorherrschaft der USA nicht, denn andererseits bilden sich neue, rivalisierende Handelsblöcke – die EU, NAFTA, im Fernen Osten – deren Mitglieder innerhalb des jeweiligen Blocks auch eine militärische Zusammenarbeit anstreben. Immer kam es zu Handelskriegen, z. B. der Bananenkrieg zwischen USA und EU, immer wieder auch zu echten Kriegen, z. B. der Golfkrieg.

Öl



Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert des Öls. Mit der Entdeckung des Automobils und der rasanten Entwicklung der Rüstung (Schiffe, Panzer) wurde Öl zum Schlüsselprodukt und die Kontrolle über die Ölfelder entscheidend. Im Zweiten Weltkrieg fanden mehrere Feldzüge in Indonesien, Russland, Nordafrika statt – hauptsächlich um neue Ölreserven zu erobern. Zweimal, 1973 und 1979, trugen die rasant steigenden Ölpreise wesentlich dazu bei, weltweite Rezessionen auszulösen. Als die sich die Kolonialmächte – gejagt von den Befreiungsbewegungen – aus großen Teilen der Welt zurückzogen, investierten sie meist nur mehr unter sich. Der Welthandel fand und findet noch vorrangig im nördlichen Erdteil statt. Öl blieb aber die große Ausnahme. Als Auslandsinvestitionen in den 70er Jahren wieder stiegen, waren die Ölländer oft das Ziel von Investitionen. Die Ölgewinne, die sogenannten Petrodollars, war das Geld, das investiert wurde. Und im Imperialismus des Monopolzeitalters muss der Staat dorthin folgen, wohin die Investitionen fließen. Gerade in der Ölindustrie werden die Multis über den Erdball gejagt wie Marx es ausdrückte. Es gibt zu jedem Zeitpunkt eine mörderische Konkurrenz um neu anstehenden Felder, denn davon hängen Macht und Zukunftsperspektiven ab. Heute befinden sich immer noch mehr als die Hälfte aller Öl- und mehr als ein Viertel aller Gasreserven im Nahen Osten. Um die Kontrolle über das Schlüsselprodukt Öl zu behalten, haben die Großmächte immer ein Auge auf die Region gehabt.

Ausbeutung v. Widerstand



Die blutige Geschichte des Imperialismus läßt sich sehr gut am Beispiel des Nahen Ostens verfolgen, eine Region, die schon seit mindestens 150 Jahren Schlachtfeld der Großmächte ist. Der Suezkanal ist durch die Verbindung zwischen Mittelmeer und indischem Ozean eine Lebensader des britischen Empires gewesen und um ihn zu sichern wurden Ägypten, Sudan und Südjemen unterworfen. Nach und nach – in Persien (Iran) 1908, in Irak 1927, in Saudiarabien 1938 – wurde es klar welche gewaltige Mengen an Öl in der Region lagen, so dass nach dem Ersten Weltkrieg fast die ganze Gegend dem türkischen Reich entrissen wurde und Großbritannien als Kolonien geschenkt wurde. Frankreich erhielt Syrien und Libanon. Die US-Multis hielten sich zunächst im Hintergrund, waren aber von Anfang an beteiligt. Ging es vor dem Zweiten Weltkrieg noch um den uneingeschränkten Aufbau des Empires so erlebten die Westmächte nach dem Krieg eine Welle von Revolten gegen ihren Imperialismus. An der Spitze der Revolten standen nationalistische, bürgerliche Kreise, die selbständige Staaten nach sowjetischem staatskapitalistischem Modell aufzubauen hofften. In Ägypten übernahm der Armeeoffizier Nasser mit Unterstützung der Ud-SSR die Macht. Als er 1956 der Suezkanal verstaatlichen ließ, marschierten Großbritannien, Frankreich und Israel in Ägypten ein, um ihren Einfluss nicht zu verlieren. Auch die USA mussten zunehmend im Nahen Osten intervenieren.

1953 stürzten sie eine nationalistische Regierung im Iran und installierten die Diktatur des Schahs. Standard Oil und andere US-Multis übernahmen die Ölreserven. Die ganze Zeit hindurch haben die USA Israel als Brückenkopf ihrer Interessen in der Region, finanziert und bewaffnet. Und die USA unterstützen noch heute die brutale und frauenfeindliche Herrschaft der Saudi-Könige.

1973 kam die größte Herausforderung für den Westen: Die OPEC (Vereinigung der erdölproduzierenden Länder) Länder, nahm den Krieg der arabischen Staaten mit Israel zum Anlaß, die Ölproduktion zu verkürzen. So stieg der Preis von Öl dramatisch. Inflation und Benzinknappheit waren die Folge. Die USA und Westeuropa stürzten in die Rezession. Auch wenn die Westmächte schnell in der Lage waren die Rezession zu ihrem Vorteil zu nutzen – sie griffen ihre heimischen ArbeiterInnenklassen an – so hinterließ der Ölpreisschock tiefe Spuren.

1979 kam es zur Revolution in Iran. Der Schah, eine parasitische Marionette der USA, wurde von Volk gestürzt. Das Regime der Mullahs ermordete oder vertrieb die Linken im Land, aber ihr Nationalismus war ebenfalls eine Gefahr für die Ölinteressen der Westmächte. Aus dieser Zeit stammt die Carter-Doktrin, eine Regel der US-Außenpolitik, die besagt, daß die USA immer bereit sein müsse, das Militär einzusetzen, sollte ihre Interessen im Persischen Golf bedroht werden. Zuerst aber ermutigte die US-Regierung Saddam Hussein, als ihren Steigbügelhalter einen langen und blutigen Krieg gegen den Iran zu führen.

Erst als Saddam 1991 in Kuwait einmarschierte und damit einen größeren Teil der weltweiten Ölreserven (19%!!) zu kontrollieren drohte, als es dem Westen genehm war, wurde er plötzlich zum Feind und selbst attackiert. Der Krieg gegen den Irak war ein Wendepunkt. Nun begannen die USA in der Region wieder direkter zu intervenieren. Durch die wirtschaftliche und militärische Zerstörung des Landes haben die USA jegliche Hoffnung der arabischen Regionalimperialisten auf eine arabischen Kontrolle über die Ölreserven und die Herausforderung der westlichen Ölmultis zerschmettert. Der Krieg war auch ein schwerer Schlag gegen die Widerstandsfähigkeit der ÖlarbeiterInnen und der sonstigen Bevölkerung. Hunderttausende flüchteten – man nannte es die schnellsten Massenentlassung der Geschichte. Tausende US-Soldaten haben sich in der Golfregion festgesetzt.

Zentralasien



Die Ölindustrie in Zentralasien ist wesentlicher älter als die des Nahen Ostens. Schon Anfang des 20. Jahrhunderts führten bolschewistische Aktivisten Streiks der Ölarbeiter in Baku, Aserbaidschan, an. Derzeit befinden sich die größten noch nicht erschlossenen Gas- und Ölreserven der Welt unter dem Kaspischen Meer und der umliegenden Gegend. Aber die Multis stehen vor großen Problemen. Um die Kontrolle über das Öl konkurrieren die Multis – russisch, amerikanisch, britisch, türkisch – aber auch verschiedene Fraktionen der Eliten vor Ort. Und wie bringt man das Öl und Gas weg? Jedes Land, das eine Pipeline beherbergt, muß bezahlt werden. All zu oft lassen die Stabilität und Zuverlässigkeit der Kandidaten – u. a. Iran, die Türkei, Georgien – einiges zu wünschen übrig. Die Gas- und Ölreserven Zentralasiens waren schon an mehreren Kleinkriege schuld. Am blutigsten ist der Krieg in Tschetschenien. Die Tschetschenen kämpfen nicht nur gegen den antikaukasischen Rassismus Rußlands, sondern durch ihr Land läuft die wichtigste russische Pipeline nach Westen. Rußland kann es nicht leisten, diesen strategischen Ort zu verlieren.

Weiter fürchtet sie die Signalwirkung eines unabhängigen und womöglich florierenden Tschetscheniens auf andere ölreiche Provinzen. Rußland hat deswegen seit sieben Jahren das kleine Land ins Mittelalter zurückgebombt und seine Bevölkerung massakriert – ohne daß die Verfechter der Zivilisation, George W. Bush oder Tony Blair, ein Problem damit hatten. Afghanistan droht nun ein tschetschenisches Schicksal – schon wieder. Das Land war immer schon Spielzeug der Großmächte. Mehrmals versuchte es Großbritannien im 19. Jahrhundert zu erobern, ab 1979 die Sowjetunion. Die Taliban und Osama Bin Laden stellen eine extreme und falsche Reaktion zum Imperialismus dar. Ihr Islam ist zum Teil verzweifelter Nationalismus. Aber die Afghanis werden nicht nur deswegen attackiert. Turkmenistan, im Nordwesten, ist auch ein gas- und ölreiches Land. Nur sind die zwei besten Pipelinerouten für die turkmenischen Reserven – durch Iran oder Afghanistan – für westlichen Klienten höchst problematisch. 1999 platzte der Afghani-Deal wegen des instabilen und unberechenbaren Taliban-Regime. Der US-Multi Unocal hat deswegen seinen Standort in Turkmenistan verloren. Wenn jetzt ein prowestliches Regime herbeigebombt wird, lassen wiederum hunderttausende Afghanis für die Kontrolle über Öl ihr Leben.

Imperialismus und Antikapitalismus



Der Imperialismus braucht die globalen Institutionen, WTO, IWF, Weltbank – um den großen Konzernen, die vom Boden der Westmächte aus operieren, per Verordnung freien Zutritt zu jedem Markt dieser Welt zu beschaffen. Und wenn diese nicht ausreichen, dann wird das Militär gerufen. Die Bewegung, die gegen jene ausbeuterischen Institutionen über die letzen Jahren aktiv gewesen ist, muß nun auch den Krieg bekämpfen. Wir haben gemeinsam das Desaster des neoliberalen Kapitalismus – Privatisierung, Klimazerstörung, Schuldenpolitik – angeprangert, doch dieser Sommer sind wir erneut von der harten Realität konfrontiert worden. Zuerst Genua, nun die Kriegsgefahr. Aber wir haben zwei Jahre Massenbewegung hinter uns, die uns für diese Aufgabe stärkt: Imperialismus als die Ursachen von Krieg zu erklären, ihn mit der Macht der internationalen ArbeiterInnenklasse und unserer Bewegung zu konfrontieren und niemals wieder Blut für Öl zu geben.

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