Machen wir Prag zu Seattle! |
August - 2000 |
Vom 23. bis 28. September findet das erste Mal in einem osteuropäischen Land das Jahrestreffen von Internationalem Währungsfond (IWF) und der Weltbank in Prag statt. IWF und Weltbank sind die teuflischen Zwillinge des weltweiten Kapitalismus, die untrennbar mit der Schuldenproblematik zahlloser Länder verbunden sind. Weltbank und IWF fungieren als weltweite Kreditgeber und Feuerlöscher bei bankrotten Ökonomien, um den freien Markt am Laufen zu halten. Sie vergeben Kredite an verschuldete Länder, verlangen dafür aber sogenannte Strukturanpassungsprogramme, die in der Regel aus drei Hauptbedingungen bestehen: Eine drastische Reduktion von Staatsausgaben.SozialabbauIm Klartext bedeutet das, dass die Löhne gesenkt, die Privatisierung vorangetrieben und jegliche Subventionen gestrichen werden. In Indonesien haben solche Strukturanpassungsprogramme dazu geführt, dass nach dem Asiencrash durch gigantische Preisanstiege von Benzin und Brot 80 Mio Menschen über Nacht an die Armutsgrenze gerutscht sind. Zum zweiten soll um jeden Preis der Export gefördert werden. So kommt es zum Beispiel in Mexiko zu der absurden Situation, dass statt dem dringend benötigten Hauptnahrungsmittel Mais billiges Futtermittel für die USA produziert wird. Die dritte IWF- Bedingung lautet, dass ein gutes Investitionsklima für ausländische Investoren geschaffen werden soll. Im Klartext heißt dies immer eine drastische Rücknahme von gewerkschaftlichen- und ArbeiterInnenrechten. Im September in Prag werden also tausende Banker, Wirtschaftsexperten und Politiker über das Schicksal von Millionen Menschen entscheiden. Im Herbst kommen wir!Johana und Thomas, von unserer Schwesterorgansisation in Tschechien, erklärten Linkswende, dass auch in Osteuropa die Wut über den Kapitalismus, der immer wieder Profite über Menschen stellt, zunimmt: Kurz nach der Wende haben sie uns erklärt, dass es höchstens zehn Jahre dauert bis wir in Tschechien einen Lebensstandard wie in Österreich haben werden. Dafür sollten wir alle sparen. Seit ein paar Jahren ist aber klar, dass das eine Lüge war. Kapitalismus ist nicht das bessere System!Wir haben z. B. seit zwei Jahren eine Situation wo Löhne von 100 000 ArbeiterInnen v. a. in der verarbeitenden Industrie einfach nicht ausbezahlt werden. Wie in Russland. Vor allem Jugendliche sind wütend. Sie sind total offen für antikapitalistische Ideen. Im Herbst kommen wir, sagen viele Jugendliche und meinen damit die Proteste gegen IWF in Prag!. Herausforderung Für jeden von uns sind die geplanten Proteste in Prag, zu der ca. 30-40 000 GegendemonstrantInnen erwartet werden eine Herausforderung, Prag zu einem europäischen Seattle zu machen. Es gilt den antikapitalistischen Protest fortzuführen, den Menschen in den ausgebeuteten Ländern Mut zu machen und die Debatte um Perspektiven zu führen, die die Ausbeutung, Unterdrückung, Schuldenproblematik mit den Perspektiven einer starken ArbeiterInnenbewegung verbindet. Das Potential dafür ist immens groß geworden! |
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