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Protest | Arbeitskampf | Staatsgewalt | Geschichte | Links-Parteien | Revolution
Jänner/Februar - 2007 
Arbeitskämpfen gegen kapitalistische AusbeutungIn der offiziellen Geschichtsschreibung wird die Solidarnosc, der Gewerkschaftsbewegung, die im stalinistischen Polen entstand, als Erfolg im Kampf gegen den Kommunismus verbucht. Tatsächlich ging diese Bewegung aber aus Arbeitskämpfen gegen kapitalistische Ausbeutung hervor, die genauso im Ostblock herrschte. Nur hatte der Staat die Rolle des privaten Kapitals eingenommen. Als am 14. August 1980 auf der Gdansker Lenin Werft die Kranführerin Anna Walentynowicz wegen ihres Einsatzes für bessere Arbeitsbedingungen, gleiche Bezahlung für Frauen und Männer und freie Gewerkschaften entlassen wurde, legten 17.000 Werftarbeiter die Arbeit nieder und besetzten die Werft. Innerhalb weniger Tage griff der Streik auf das ganze Land über. Überbetriebliche Streikkomitees zur landesweiten Koordination wurden gegründet. StreikwelleDas polnische Regime unterschied sich nicht wesentlich von den restlichen stalinistisch regierten Ländern des Ostblocks: Eine Schicht von Partei- und Staatsfunktionären herrschte über einer verstaatlichten Wirtschaft. Die keineswegs arbeiterfreundliche Politik, die ständig Arbeitsnormen und Lebensmittelpreise hinaufschraubte, führte zu einem Gärprozess innerhalb der ArbeiterInnenschaft. Bereits einen Monat vor der August – Erhebung kam es wegen Preiserhöhungen zu einer erfolgreichen Streikwelle. Mit gestärktem Bewusstsein und den Ereignissen des 14. August schaff te es die polnische ArbeiterInnenbewegung, ihren Prostesten auch organisatorischen Ausdruck zu geben. Lech WalesaDer Elektriker Lech Walesa wurde zu einem der Sprecher des Komitees ernannt. Bereits drei Tage später, am 17. August, war dieses überbetriebliche Streikkomitee aus Gdansk das Sprachrohr der überall im Lande streikenden Belegschaften. Lech Walesa – und die Streikleitung der Lenin-Werft – wurden plötzlich zur Führung der gesamten polnischen ArbeiterInnenschaft. Mit dieser koordinierten Vorgehensweise hatte der Staat nicht gerechnet und war nicht darauf vorbereitet. Die Regierung war gezwungen, den kollektiv aufgestellten Forderungen nach Abschaffung der Parteiprivilegien, die Freilassung der politischen Gefangenen, Pressefreiheit, Streikrecht, freie Gewerkschaften und offene Diskussionen über die Wirtschaftskrise, nachzugeben. Jeder Versuch, den Streik mittels des staatlichen Gewaltmonopol von Polizei und Militär niederzuschlagen, hätte in der Situation – auch nach ihrer eigenen Einschätzung – den Sturz der Regierung bedeutet. Unabhängige GewerkschaftenAm 31. August 1980 unterschrieb der stellvertretende Ministerpräsident Jagielski die Vereinbarung von Gdansk, welche das Recht auf unabhängige Gewerkschaften mit Streikrecht und Zugang zu den Massenmedien beinhaltete. Die Solidarnosc war geboren. Inspiriert von dieser machtvollen Bewegung gründeten auch die Bauern und Studenten ihre Solidarnosc. Im November 1980 traten von den 16 Millionen Beschäftigten rund zehn Millionen der neuen Gewerkschaft bei, während die herrschende Partei PVAP über eine Million Mitglieder an die Solidarnosc verlor. Der Zentralrat der offiziellen Gewerkschaft CRZZ beschloss seine Selbstauflösung. Am 5. September trat die Regierung unter Giereck zurück. Eine neue Macht in der Gesellschaft war entstanden: Über zehn Millionen organisierte ArbeiterInnen, die quasi die Kontrolle über die Produktion ausübte. Zu diesem Zeitpunkt – auf der einen Seite die organisierte ArbeiterInnenschaft, auf der anderen Seite die geschwächte und in der Öffentlichkeit verhasste Regierung – wäre für die polnische ArbeiterInnenklasse alles drinnen gewesen. GeneralstreikEin entschlossener Generalstreik hätte die Regierung weggefegt. Die Führung der Solidarnosc wählte den Weg der Verhandlungen, was dem Staat erlaubte, sich zu stabilisieren. Am 13. Dezember 1981 war es dann soweit. Der militärische Apparat entmachtete die Regierung und verhängte das Kriegsrecht. Noch in der Nacht zum 14. Dezember wurden Solidarnosc Führer, ArbeiteraktivistInnen und Intellektuelle verhaftet. Die Büros der Gewerkschaft wurden besetzt und Unterlagen sowie Kassen beschlagnahmt. Jede gewerkschaftliche Tätigkeit wurde unter Strafe gestellt. Auch wenn es die Führung der Solidarnosc – Bewegung verpasst hatte, die Kämpfe noch auszuweiten und das Regime zu stürzen, der Kampf der ArbeiterInnen aus der Leninwerft läutete den Anfang vom Ende der staatskapitalistischen Diktaturen des Ostblocks ein. ErinnerungsfeiernDie streikenden ArbeiterInnen wurden damals von den westlichen Regierungen und Medien gefeiert und bezeichnenderweise heute von den Erinnerungsfeiern ausgeschlossen. Es gab sogar eintägigen Urlaub, damit sie keine Überraschungen liefern. Sie sind die Kraft, die wirkliche Veränderungen erreichen können, und sie sind diejenigen, die unsere Herrscher wirklich fürchten müssen. Zu allen Artikeln dieser Ausgabe
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