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Soziales | Wirtschaft | Geschichte | Theorie | Wirtschaftskrise
März - 2009 
John Maynard Keynes © wikimedia John Maynard Keynes (1883 – 1946) war während des langen wirtschaftlichen Aufschwungs nach dem zweiten Weltkrieg bei Gewerkschaften und Regierungen gleichermaßen ein sehr gefragter Ökonom. Aktive Rolle des Staates in der GesamtwirtschaftKeynesianische Politik – gemeint ist damit eine aktive Rolle des Staates in der Gesamtwirtschaft und in der Arbeitslosenpolitik um das kapitalistische System vor dem Kollaps zu retten – wurde für den langen Wirtschaftsboom von 1945 bis 1971 verantwortlich gemacht. In den siebziger Jahren, als die Krise trotz allem wiederkam, wurde seine Lehre öffentlich hingerichtet und es setzten sich die so genannten Neoliberalen durch – aus der liberalen »österreichischen Schule« der Nationalökonomie von Eugen von Böhm-Bawerk und Friedrich von Hayek. Die Neoliberalen, am deutlichsten durch Politiker wie Karl Heinz Grasser oder Wolfgang Schüssel vertreten, behaupten weniger staatliche Kontrolle über die Finanzpolitik und niedrige Staatsausgaben, weniger Hilfe an Arbeitslose, weniger Sozialausgaben und niedrige Reallöhne seien das beste Rezept für eine boomende Wirtschaft. »Hilf dir selbst«, »Stell dich auf deine eigenen Beine«, »Jeder ist sein eigener Unternehmer« waren seit den Siebzigerjahren das Credo der Neoliberalen. Seit dem Zusammenbruch der Kreditwirtschaft und den größten Verstaatlichungen der Geschichte sind diese Botschaften vergessen und Keynes’ Anhänger und Anhängerinnen wähnen sich im Aufwind. In der marxistischen Ökonomie ist der Umgang mit Keynes eine zweischneidige Sache: Einerseits war Keynes brillant, wenn es darum ging die Wirtschaftskonzepte seiner liberalen Widersacher zu zerlegen, die den Lebensstandard der arbeitenden und arbeitslosen Bevölkerung angreifen wollten um aus der Krise heraus zu kommen. Sein Gegenkonzept ist viel humaner und richtet die Aufmerksamkeit der Politik viel stärker auf die Nachfrage durch die kleinen Leute. Für Keynes und seine Anhänger ist eine gesunde Wirtschaft nur mittels »gerechter Löhne« und dem daraus folgenden hohen Konsumniveau erreichbar. Konsumsteigerung durch besser abgesicherte SozialstandardsEin aktuelles Konzept dieser Schule, propagiert durch Markus Marterbauer, wirbt für Konsumsteigerung durch besser abgesicherte Sozialstandards; im Gegensatz zu Sparen aus Angst vor sozialem Abstieg. Höhere Löhne, ein Grundeinkommen für alle, Senkung der Wochenarbeitszeit bei gleichen Löhnen, mehr Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor sowie eine höhere Beschäftigungsrate von Frauen wären demnach zentrale Elemente und sind allesamt Forderungen, die selbstverständlich auch wir Marxistinnen und Marxisten unterstützen müssen. Ein großes Problem mit den Vorschlägen von Marterbauer heute oder von Keynes in den Dreißiger Jahren ist die Zurückhaltung bei der Umsetzung der nötigen Maßnahmen. Tatsächlich müsste man heute das gesamte Bankenwesen verstaatlichen und so die Kreditvergabe wieder ankurbeln. Gleichzeitig müsste man die Unternehmer dazu zwingen in neue Produktionsrichtungen wie Umweltschutzmaßnahmen zu investieren. Und all das müsste man wie auch Christian Felber von attac.at oder Marterbauer feststellen, international koordinieren. Es ist aber komplett illusorisch, dass die Unternehmer sich zu solchen Maßnahmen überreden lassen bzw. man sie durch steuerliche Anreize dazu bewegen könnte. Keynes war beispielsweise immer auf die »Wirtschaftspsychologie« bedacht, das heißt er schreckte vor Maßnahmen zurück die Unternehmer abgeschreckt hätten, so dass sie noch weniger investiert oder ihre Produktion ins Ausland verlagert hätten. Fehlender Druck auf UnternehmerDas wichtigste Element, das in diesem Konzept fehlt, ist demnach Zwang. Man darf mit ruhigem Gewissen behaupten, dass die Konzepte mit welchen Keynes und seine Anhänger Kapitalismus vor sich selbst retten wollen, so lange nicht umgesetzt werden, so lange die Gewerkschaften die Regierungen und das Kapital nicht dazu zwingen. Es ist radikaler Klassenkampf nötig um Zwang ausüben zu können und dieses Element ist es, was Keynes und Co. in ihre Überlegungen nicht einbauen wollen. Stattdessen begnügt man sich mit Appellen an die Vernunft der Eliten. Internationale Vertragswerke sollen garantieren, dass Kooperation anstelle blinder Konkurrenz tritt. Internationale Finanzinstitute sollen Spekulationsgeschäfte eindämmen. Keynes Konzepte, die zum Teil von Präsident Roosevelt in den USA im New Deal Mitte der Dreißiger Jahre umgesetzt wurden, haben die tiefe Krise damals nicht beendet. Schon 1937 sind die Arbeitslosenzahlen wieder gestiegen. Es war erst der Zwang gegen Hitler aufrüsten zu müssen, der die Wirtschaft aus der Depression geholt hat. Hitler konnte seine Form von Staatskapitalismus nur durch Eroberungen und Versklavung von Millionen finanzieren. Krieg darf deshalb nie wieder die Lösung für die kapitalistischen Krisen sein. Nur internationale Kooperation und Planung der Wirtschaft können garantieren, dass Krisen vermieden werden und dafür brauchen wir absolute Demokratie und Kontrolle durch die arbeitenden Menschen. Das verstand Marx unter Sozialismus und der wird nur durch die Überwindung der Herrschaft der kapitalistischen Eliten möglich. Zu allen Artikeln dieser Ausgabe
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